Die Leiterin des Bundeswehr-Beschaffungsamtes, Annette Lehnigk-Emden, hat nach der teilweisen Aussetzung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben rasche Bestellungen von Panzern und Munition angekündigt. „Wir haben für viele Großgeräte umfangreiche Rahmenverträge abgeschlossen“, sagte sie dem „Spiegel“.
Bislang seien nur kleine Stückzahlen bestellt worden, die Anschaffung könne aber jederzeit hochgefahren werden. Das gelte für Leopard-Panzer, Lkw und Artillerie bis hin zu Hightech-Lenkflugkörpern. Sie fügte hinzu: „Wenn dann mehr Geld rechtlich verbindlich da sein sollte, legen wir los.“
Bundestag und Bundesrat hatten im März die Grundgesetzänderung zur Aussetzung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben von mehr als einem Prozent der Wirtschaftsleistung beschlossen. Die wahrscheinlich künftige schwarz-rote Bundesregierung wollte sich damit mehr finanziellen Spielraum für Investitionen in die Bundeswehr verschaffen.
Lehnigk-Emden betonte auch, dass ihr Amt bereits nach der Einrichtung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine Tempo bei der Beschaffung gemacht habe. „Wir haben vieles schnell gekauft“, sagte sie. Einiges sei bereits eingetroffen, beim Hightech-Radpanzer „Schwerer Waffenträger“ und beim leichten Kampfhubschrauber habe die Auslieferung begonnen.
