Für ziemlich große Aufregung sorgte der Beitrag eines Administrators zu möglichen Hintergründen sogenannter Hasskommentare auf der Facebookseite des AfD-Kreisverbandes Nordwestmecklenburg.
Der Kreisverbandsvorsitzende der AfD-Nordwestmecklenburg, Christoph Grimm: “Die “Ostsee-Zeitung” vom 01.07.2019 hatte zuvor sehr ausführlich über Kommentare mit beleidigendem und menschenverachtenden Inhalt berichtet, die Leser zu einem Facebook-Beitrag der AfD-NWM über Merkels Zitteranfälle verfasst hatten. Initiator war hier offenbar der SPD Kreisverband Nordwestmecklenburg, dessen Vorsitzender in der Zeitung auch zitiert wurde. Der Administrator der AfD-Facebookseite wagte es nun, darauf hinzuweisen, dass Hasskommentare auch gezielte Provokationen des politischen Gegners sein können und rief dazu auf, sich als Leser nicht provozieren zu lassen. Das rief nun erneut die SPD Nordwestmecklenburg auf den Plan, die über “Wismar.FM” eine Pressemitteilung verlauten ließ, wonach die AfD mit ihrem Vorgehen die freie Presse angreife.”
Nunmehr erklärt Grimm weiter: “Wenn der SPD-Kreisvorsitzende nun gleich einen Angriff der AfD auf die freie Presse wittert, ist das wohl etwas zu dick aufgetragen… Der Beitrag zu Merkels Zittern war gerade einmal 48 Stunden online im Netz, bevor er von AfD-Moderatoren, mitsamt der später verfassten Kommentare, ohne fremde Intervention gelöscht wurde. Nicht drei Tage, wie die OZ behauptet. Natürlich nicht der AfD- Kreisverband selbst schreibt diese Kommentare, ob es seine Anhänger sind, ist nur schwer nachweisbar. Ein breites Feld also für Saboteure, False-Flag- und Agent Provocateur-Aktionen. Dabei wird so getan, als hafte der Inhaber einer Facebookseite ohne Weiteres für den Inhalt fremder Kommentare, was so nicht der Fall ist. Netzwerk-Durchsetzungsgesetz, Facebook-Gemeinschaftsrichtlinien und schließlich auch das Strafrecht bieten zunächst genügend Handhabe gegen schwerwiegende Hasskommentare. Bleibt dennoch etwas hängen, so sind wir als AfD-Kreisverband nach wie vor bemüht, menschenverachtende und ehrverletzende Kommentare von unserer Facebookseite möglichst schnell zu löschen”, so Christoph Grimm in einer am Montag verfassten Presseerklärung.
