Freitag, 03.Mai 2024 | 11:53

Anhörungen in Untersuchung zu Klimaschutzstiftung starten

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Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Klimaschutzstiftung Mecklenburg-Vorpommern beginnt am Freitag mit seinen öffentlichen Befragungen.

Zeugen werden noch nicht gehört, sondern zunächst zwei Sachverständige: der Wirtschaftswissenschaftler Christian von Hirschhausen von der TU Berlin und der Direktor der Prognos AG, Jens Hobohm.

Es geht dabei um die Frage, wie die Notwendigkeit für Nord Stream 2 vor dem Bau der Pipeline eingeschätzt wurde. Zwei Untersuchungen kamen 2017 und 2018 zu entgegengesetzten Ergebnissen. Hirschhausen war an einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) beteiligt, die zur Auffassung gelangte, dass eine weitere Ostsee-Pipeline überflüssig sei. Die Prognos AG hatte in ihrer Untersuchung im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Pipeline-Projekt hingegen einen weiter wachsenden Importbedarf vorhergesagt.

Die Klimaschutzstiftung war auf Beschluss des Landtags vom Januar 2021 gegründet worden. Unter ihrem Mantel wurde der Fertigbau der Gasleitung ermöglicht, nachdem die USA beteiligten Firmen mit Sanktionen gedroht hatten. Nord Stream 2 ging wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine nicht in Betrieb.

Im September 2022 wurde die Pipeline durch eine Sprengstoffexplosion schwer beschädigt.

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