Nachtragshaushalt und neues Kita-Gesetz Themen im Landtag

Nachtragshaushalt und neues Kita-Gesetz Themen im Landtag In der letzten Sitzungswoche des Jahres liegen dem Landtag in Schwerin zwei Gesetze mit spürbaren finanziellen Auswirkungen zur Abstimmung vor. Heute werden die Abgeordneten ihre Beratungen zum Nachtragshaushalt für den bereits beschlossenen Etat für 2019 beenden. Er sieht Zusatzausgaben in Höhe von knapp 73 Millionen Euro vor. Sie…

Wismar: Ein Sattelzug verunglückt auf der A20 – 750 Liter Diesel ausgelaufen

Wismar: Ein Sattelzug verunglückt auf der A20 – 750 Liter Diesel ausgelaufen Gestern (11.12.18) gegen 14:45 Uhr verunfallte im Baustellebereich ein Sattelzug. Ein 41jähriger Kraftfahrer aus Berlin befuhr mit seinem Sattelzug die A20 in Richtung Lübeck. Aus noch ungeklärter Ursache kam er auf Höhe der Unfallstelle nach rechts von der Fahrbahn ab und fuhr in…

Angebliche Vergewaltigung: 21-Jährige räumt Lüge ein

Angebliche Vergewaltigung: 21-Jährige räumt Lüge ein Die Vergewaltigung einer 21-jährigen Frau am Wochenende in Rostock hat es nicht gegeben. Die junge Frau hat eingeräumt, sich den Vorfall ausgedacht zu haben, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Sie habe “persönliche Gründe” bei ihrer Vernehmung angeführt. Zunächst hatte sie ausgesagt, auf dem Rückweg von einem Festival im…

Unfassbar: Frau fährt mit über 3,6 Promille im Auto durch Grevesmühlen

Unfassbar: Frau fährt mit über 3,6 Promille im Auto durch Grevesmühlen Nach einem Zeugenhinweis kontrollierten Polizeibeamte gestern, 11:10 Uhr, eine 46-jährige Autofahrerin im Stadtgebiet Grevesmühlens. Die Frau, so der Hinweisgeber, sei mehrfach rechts von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen Bordstein gefahren. Im Verlauf der Kontrolle fielen den Beamten typische Anzeichen für einen vorangegangenen Alkoholkonsum…

Beratungsstelle für DDR-Heimkinder schließt zum Jahresende

Beratungsstelle für DDR-Heimkinder schließt zum Jahresende Die Beratungsstelle für ehemalige DDR-Heimkinder in Mecklenburg-Vorpommern schließt zum Jahresende. Sie war in Schwerin bei der Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen angesiedelt. Heute wollen die Landesbeauftragte Anne Drescher und Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) eine Bilanz von sechseineinhalb Jahren Arbeit ziehen. Der DDR-Heimkinderfonds war 2012 zunächst mit 40 Millionen Euro von…

Polizei Wismar: Mehrere Verkehrs- und Wildunfälle mit verletzten Personen

Polizei Wismar: Mehrere Verkehrs- und Wildunfälle mit verletzten Personen Am vergangenen Freitagmittag, 12:15 Uhr, erfasste ein Pkw ein 10-jähriges Kind in der Rudolf-Hartmann-Straße in Schönberg. Ersten Erkenntnissen zufolge konnte die 64-jährige Fahrerin nicht mehr rechtzeitig bremsen, als das Kind unvermittelt mit seinem Fahrrad vom Bürgersteig auf die Fahrbahn fuhr. Durch die Kollision stürzte der Junge…

Elternentlastung bei Kita-Kosten: Startprobleme erwartet

Elternentlastung bei Kita-Kosten: Startprobleme erwartet Die oppositionelle Linksfraktion zweifelt an einem reibungslosen Start für die beitragsfreie Kita für Geschwisterkinder zu Beginn des neuen Jahres. „Die Jugendämter dürften kaum in der Lage sein, alle Ansprüche zeitnah zu prüfen“, sagte Fraktionschefin Simone Oldenburg am Montag in Schwerin unter Hinweise auf die zunehmende Zahl sogenannter Patchwork-Familien. Zudem seien…

SPD/CDU-Koalition uneins über dritten Landtags-Vize

SPD/CDU-Koalition uneins über dritten Landtags-Vize Die AfD-Abspaltung Freie Wähler/BMV findet für ihre Forderung nach einem Vizepräsidenten-Posten im Landtag Verständnis bei der Regierungspartei SPD. Dennoch kann die vierköpfige Oppositionsfraktion in der bevorstehenden Landtagssitzung nicht auf eine Mehrheit für ihren Kandidaten Matthias Manthei zählen. “Die gelebte Regel im Landtag war bisher, dass jede Fraktion, die nicht radikal…