Marineinspekteur begrüßt Entscheidung zu Rückzug von Sophia
Der Inspekteur der Deutschen Marine, Andreas Krause, hat die Entscheidung begrüßt, bis auf weiteres keine neuen Schiffe für die Operation Sophia im Mittelmeer bereitzustellen. “Die freifallenden Seetage können wir sehr gut nutzen, um an Übungen im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung teilzunehmen”, sagte Krause am Mittwoch in Rostock. Wenn sich die Politik entscheide, wieder an…
Schwesig bekennt sich zu öffentlich-rechtlichem Rundfunk
Schwesig bekennt sich zu öffentlich-rechtlichem Rundfunk Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für eine umfassende und sachgerechte Information der Bevölkerung hervorgehoben und die Gebührenfinanzierung verteidigt. Gerade in Zeiten von Fake News und Filterblasen komme den Sendeanstalten eine besondere Rolle zu. Die Politik nehme keinen Einfluss auf die Programmgestaltung, habe aber für…
Hesse legt im Landtag neues Schulgesetz vor
Hesse legt im Landtag neues Schulgesetz vor Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) hat dem Landtag in Schwerin das neue Schulgesetz zur Beratung vorgelegt, mit dem spürbare Änderungen einhergehen werden. “Wir bekommen ein modernes und zeitgemäßes Gesetz”, zeigte sich die Ministerin am Mittwoch sicher. Eine Aussprache fand nicht statt. Der Entwurf wird nun in den Ausschüssen beraten.…
Mindestwahlalter bei Landtagswahlen bleibt bei 18 Jahren
Mindestwahlalter bei Landtagswahlen bleibt bei 18 Jahren In Mecklenburg-Vorpommern bleibt es beim Mindestwahlalter von 18 Jahren bei Landtagswahlen. Ein von der oppositionellen Linken vorgelegter Gesetzentwurf zur Senkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre wurde am Mittwoch im Landtag in Schwerin mit den Stimmen der anderen Fraktionen abgelehnt. Die Linken-Abgeordnete Jacqueline Bernhardt warf der Regierungspartei SPD…
Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Der Landtag hat am Mittwoch den Startschuss für die Arbeit an einem Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Mecklenburg-Vorpommern gegeben. Die vier- bis fünfstellige Abgabe, die von Grundstückseigentümern nach der Modernisierung der Straße vor ihrem Haus gezahlt werden muss, soll ab 2020 wegfallen. Für Baumaßnahmen, die seit dem 1. Januar…
Behörde für Stasi-Unterlagen nun zuständig für SED-Diktatur
Behörde für Stasi-Unterlagen nun zuständig für SED-Diktatur Erst bekam die Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen neue Aufgaben, jetzt erhält sie auch einen neuen Namen: Künftig heißt die Behörde „Landesbeauftragte oder Landesbeauftragter für die Aufarbeitung der SED-Diktatur“. Ein entsprechendes Gesetz hat der Landtag am Mittwoch mit großer Mehrheit verabschiedet. Lediglich die Linksfraktion enthielt sich der Stimme. Die…
Verkehrsunfall mit Verletzten bei Schönberg
Verkehrsunfall mit Verletzten bei Schönberg Bereits gestern Nachmittag, 15:25 Uhr, ereignete sich ein Verkehrsunfall unmittelbar vor Schönberg auf der L01 am Abzweig zur B 104. Ersten Erkenntnissen zufolge beachtete ein 80-jähriger Autofahrer beim Linksabbiegen auf die Bundesstraße die Vorfahrt eines aus Richtung Dassow entgegenkommenden Kleintransporter nicht. Beide Fahrzeuge kollidierten und wurden in der Folge im…
Versuchter Trickdiebstahl in Neukloster
Versuchter Trickdiebstahl in Neukloster Heute Vormittag wurde die Polizei in Wismar über einen versuchten Trickdiebstahl informiert. Ersten Erkenntnissen zufolge wurde eine ältere Dame in Neukloster heute gegen 11:00 Uhr von einem Mann aufgesucht, der sich als Mitarbeiter eines Gas- und Stromversorgers ausgab. Die Frau ließ ihn ins Haus und zeigte ihm wie gefordert den Gaszähler.…