Manuela Schwesig ernennt neue Kabinettsmitglieder
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute Reinhard Meyer zum neuen Finanzminister, Bettina Martin zur neuen Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur und Dr. Heiko Geue zum neuen Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern ernannt. „Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit der neuen Ministerin, dem neuen Minister sowie dem neuen Chef der Staatskanzlei“, sagte Ministerpräsidentin…
Birgit Hesse zur neuen Landtagspräsidentin gewählt
Die bisherige Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) ist am Mittwoch zur neuen Landtagspräsidentin gewählt worden. Sie erhielt 33 von 65 abgegebenen Stimmen und erreichte damit im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit. Gegen Hesse votierten 27 Abgeordnete, fünf enthielten sich der Stimme. Hesse dankte für das ihr entgegengebrachte Vertrauen und nannte das Amt eine große Herausforderung. Die…
Ex-Generalmajor der Stasi: Akten sollen ins Bundesarchiv
Ein früherer Stasi-General befürwortet, dass die Akten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) ins Bundesarchiv kommen. Dafür sei es höchste Zeit, schreibt der einst jüngste MfS-General Heinz Engelhardt in dem Buch “Der letzte Mann”. Im Bundesarchiv seien “Fachleute am Werk, keine Ideologen”, heißt es in dem jetzt erschienenen Werk mit Blick auf die Stasi-Unterlagen-Behörde. Er wolle…
Landtag wählt neue Präsidentin: Neue Minister leisten Eid
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern will am heutigen Mittwoch eine neue Präsidentin wählen. Nötig wird die Neuwahl nach dem Tod der langjährigen Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, die Ende April einem Krebsleiden erlegen ist. Die SPD als stärkste Fraktion hat das Vorschlagsrecht für das Amt und hat die bisherige Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) nominiert. Ihre Wahl gilt als…
Landeswahlleiterin: Wahlbriefe rasch zurücksenden
Briefwähler sollten ihre ausgefüllten Stimmzettel für die Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai rasch auf den Weg zur Wahlbehörde bringen. Darauf hat Landeswahlleiterin Gudrun Beneicke am Dienstag hingewiesen. Die Wahlbriefe müssten bis Sonntag, 18.00 Uhr, dort eingegangen sein. “Nach diesem Termin eingehende Post darf die Wahlbehörde nicht mehr berücksichtigen”, erklärte sie. “Es wäre schade um…
Auch 2019: “Midsommar” über den Dächern von Wismar
Zur Sommersonnenwende öffnen sich auch in diesem Jahr am 22.06.2019 von 20.00 bis 23.00 Uhr die Türen von St. Georgen. Interessierte sollten diese exklusive Möglichkeit, die Sonnenuntergangsstimmung über Wismar von der Aussichtsplattform zu erleben und den Sommer zu begrüßen. Einfach den fantastischen Blick über die abendliche Altstadt und den Hafen an einem der längsten Tage…
Polizei Wismar: Motorradfahrer bei Verkehrsunfall schwer verletzt
Gestern Nachmittag, 13:10 Uhr, wurde die Wismarer Polizei zu einem Verkehrsunfall auf die L102 nach Dorf Triwalk gerufen. Ersten Erkenntnissen zufolge fuhr ein 69-jähriger Mann mit seinem Opel von einem Firmengelände auf die Landstraße in Richtung Wismar auf. Dabei beachtete der Fahrer das aus Richtung Lübow herannahende Motorrad nicht, sodass die Fahrzeuge kollidierten. Der 60-jährige…
Beschwerden beim Landesdatenschutzbeauftragten verdreifacht
Mit dem Inkrafttreten der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung ist auch in Mecklenburg-Vorpommern die Sensibilität für den Umgang mit Daten kräftig gestiegen. So seien 2018 in seiner Behörde dreimal mehr Beschwerden eingegangen als im Vorjahr, sagte der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Heinz Müller, am Dienstag in Schwerin bei der Vorlage seines Tätigkeitsberichts. “Ich freue mich, dass die…