SPD will nächste Woche neuen Landtagspräsident nominieren

Die SPD-Landtagsfraktion will die Nachfolge der am Sonntag nach langer Krankheit gestorbenen Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) in einer Woche klären. Die Fraktion habe in ihrer Sitzung am Dienstag Bretschneiders gedacht, sagte ein Sprecher. Die Nominierung eines Kandidaten oder einer Kandidatin für das Amt solle kommende Woche erfolgen. Die SPD als stärkste Landtagsfraktion hat das Vorschlagsrecht…

Demokratie NWM und HWI: Jugendtalk in der Malzfabrik Grevesmühlen

Am Montag, den 13.05.2019 findet in der Malzfabrik in Grevesmühlen ein Jugendtalk unter dem Motto „ICH SEHE WAS, WAS DU NICHT SIEHST“ statt. Los geht es um 16.30 Uhr. Die Partnerschaften für Demokratie NWM und HWI laden dazu alle Kinder und Jugendlichen ein. Im Worldcafé diskutieren die Teilnehmer*innen mit Politikern*innen über Themen, die ihnen unter…

Ministerpräsidentin ordnet Trauerstaatsakt für verstorbene Landtagspräsidentin an

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat zum Gedenken an die verstorbene Präsidentin des Landtags Mecklenburg-Vorpommern Sylvia Bretschneider einen Trauerstaatsakt angeordnet. Darüber informierte sie heute zu Beginn der Kabinettssitzung. „Wir haben im Kabinett mit einer Schweigeminute an Sylvia Bretschneider erinnert. Sie war für uns alle eine langjährige Wegbegleiterin. Ihr Kampf für ein weltoffenes Mecklenburg-Vorpommern und eine lebendige parlamentarische…

Neuntes Jahr in Folge steigende Steuereinnahmen in Kommunen

Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern haben 2018 im neunten Jahr in Folge mehr Steuern eingenommen. Die Einnahmen stiegen im Vergleich zu 2017 um 6,4 Prozent auf den Rekordwert von 1,3 Milliarden Euro, wie aus Angaben des Statistischen Landesamts vom Dienstag hervorgeht. Die bedeutendste Steuerquelle sei erneut die Gewerbesteuer mit knapp 535 Millionen Euro gewesen. Rund 447…

Landgericht Schwerin: Angeklagter bestreitet Kindesmissbrauch

Wegen schweren sexuellen Missbrauchs der Tochter seiner Lebensgefährtin muss sich seit Dienstag ein 50 Jahre alter Mann vor dem Landgericht Schwerin verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Schweriner vor, das Kind zwischen September 2013 und Februar 2015 sieben Mal vergewaltigt zu haben. Das Mädchen war laut Anklage anfangs elf oder zwölf Jahre alt. Zu Beginn des…

SPD-Fraktion berät nach Brodkorbs plötzlichem Rücktritt

Die SPD-Landtagsfraktion kommt am Dienstag im Schweriner Schloss zu ihrer turnusmäßigen Sitzung zusammen. Neben dem überraschenden Rücktritt von Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) wollen sich die Abgeordneten nach Angaben eines Sprechers dabei auch mit einer weiteren Personalentscheidung befassen. Nach dem Tod von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider muss das Amt neu besetzt werden. Als größte Fraktion im Parlament…

Weiter sinkende Erwerbslosenzahl im April erwartet

Die Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit gibt heute die aktuelle Erwerbslosenzahl für Mecklenburg-Vorpommern bekannt. Beobachter gehen von einem Rückgang aus. Ostern fiel in den April und der Tourismus hat einen Aufschwung erlebt. Bereits im März war die Arbeitslosigkeit im Nordosten kräftiger gesunken als im Bundesdurchschnitt. Ende März waren 64 200 Menschen im Land erwerbslos…

50-Jähriger wegen Missbrauchs in Schwerin vor Gericht

Wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern muss sich von heute an ein 50 Jahre alter Mann vor dem Landgericht Schwerin verantworten. Der Angeklagte soll sich in Schwerin zwischen 2013 und 2015 sieben Mal an der Tochter seiner damaligen Lebensgefährtin vergangen haben. In einigen Fällen wurde der Angeklagte dabei laut Staatsanwaltschaft gewalttätig. Das Mädchen war anfangs…