Wahlbenachrichtigungen: Ab Montag Briefwahllokale geöffnet
An diesem Sonntag läuft die gesetzliche Frist für die Versendung der schriftlichen Wahlbenachrichtigungen zur Bundestagswahl am 24. September ab. Wie Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes am Mittwoch in Schwerin mitteilte, müssen die Gemeindebehörden bis dahin alle Wahlberechtigten angeschrieben haben, die zum Stichtag 13. August 2017 in den Wählerverzeichnissen der Städte und Dörfer registriert waren. Wahlberechtigte, die in…
Jugendaustausch-Programm: Ein Jahr in den USA leben und arbeiten
Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). In diesem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits weit über 20.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige. Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die…
BGH entscheidet heute über Freispruch von Staatssekretär
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe befasst sich am heutigen Mittwoch mit dem Urteil im Untreue-Prozess gegen Mecklenburg-Vorpommerns Finanzstaatssekretär Peter Bäumer. Das oberste Gericht muss dabei über mögliche Rechtsfehler des Landgerichts Schwerin befinden, das Bäumer und einen weiteren Mitarbeiter der Finanzverwaltung im März 2015 freigesprochen hatte. Die Staatsanwaltschaft Rostock als Anklagebehörde war unmittelbar nach Prozessende in Revision…
Schuljahr 17/18 beginnt: Einschulungsfeiern am Samstag
Für fast 150 000 Kinder und Jugendliche in Mecklenburg-Vorpommern beginnt in wenigen Tagen das Schuljahr 2017/18. Den Anfang machen am Samstag die Erstklässler. 15 300 Mädchen und Jungen gehen dann mit Ranzen und Zuckertüte erstmals in die Schule, wie das Bildungsministerium am Dienstag mitteilte. 1600 von ihnen werden an den 77 Schulen in freier Trägerschaft…
MV bundesweit Schlusslicht bei Kinderbetreuung
In Mecklenburg-Vorpommern ist ein Erzieher im Kindergarten laut einer Studie für so viele Kinder verantwortlich wie in keinem anderen Bundesland – trotz einer Verbesserung. Kamen im März Jahr 2012 noch rein rechnerisch 14,7 Kinder auf einen Erzieher, ist der Wert zum März 2016 auf 13,7 Kinder pro Betreuer gesunken. Das teilte die Bertelsmann Stiftung am…
Land: Geld für Asbestbeseitigung in Laubenkolonien
Kleingartenvereine in Mecklenburg-Vorpommern können bei der Beseitigung von Asbestaltlasten auf finanzielle Hilfe des Landes rechnen. Bis 2021 würden jährlich 50 000 Euro dafür bereitgestellt, kündigte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, am Mittwoch in Schwerin an. Das Geld stamme aus dem Strategiefonds des Landes, der sich aus Haushaltsüberschüssen speist. SPD und CDU hatten sich darauf…
Gesetzesreform: Zahl der Wohngeldbezieher wächst wieder
In Mecklenburg-Vorpommern haben Ende 2016 rund 27 500 Haushalte Wohngeld bezogen. Das waren etwa ein Drittel Empfängerhaushalte mehr als ein Jahr zuvor, wie Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) am Montag in Schwerin mitteilte. Als Grund für den Anstieg nannte Pegel die seit Anfang 2016 wirksame Wohngeldreform, die wieder mehr einkommensschwachen Familien und Einzelpersonen Zugang zu der…
Innenminister ordnet Trauerbeflaggung aus Anlass des Anschlags in Barcelona an
Aus Anlass des Anschlages am 17. August 2017 in Barcelona hat Innenminister Lorenz Caffier Trauerbeflaggung für den heutigen Tag angeordnet. “Ich bin zutiefst erschüttert über die schreckliche Tat in Barcelona, die leider wieder unschuldige Menschenleben gefordert hat. Erneut hat der Terror uns vor Augen geführt, wie wichtig und richtig es ist, wachsam zu sein. Wir…