Bundesfamilienministerin Karin Prien will eine neue Sozialleistung einführen: „Es wird mit unserer demografischen Entwicklung nicht möglich sein, dass Pflege allein von Fachkräften geleistet wird“, sagte die CDU-Politikerin der Funke Mediengruppe. „Deshalb müssen wir einen Einstieg in ein Pflegegeld als Lohnersatz für pflegende Angehörige schaffen.“ Deutschland habe ein „riesengroßes Interesse“ daran, dass eine solche Leistung komme.
Auf die Frage, wie ein solcher Einstieg aussehen könne, erklärte Prien, es gebe mehrere Möglichkeiten: „Da sind viele Varianten denkbar.“ Denkbar sei, dass man beim Einstieg über Varianten mit Blick auf die Bezugsdauer, die Höhe oder eine soziale Staffelung des Pflegegelds rede.
Gleichzeitig verweist sie aber auch auf einen Finanzierungsvorbehalt bei der von ihr vorgeschlagenen Maßnahme. „Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass sich die wirtschaftliche Lage verbessert. Aber auch wenn das klappt, wird man Schwerpunkte setzen müssen“, so die Familienministerin. „Und oberste Priorität hat für mich mehr Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche.“ Im Koalitionsvertrag hatte die neue Regierung aus Union und SPD „tiefgreifende strukturelle Reformen“ im Bereich der Gesundheits- und Pflegepolitik angekündigt.
In Deutschland waren laut Zahlen des Statistischen Bundesamtes Ende vergangenen Jahres rund 5,7 Millionen Menschen auf Pflege angewiesen. Seit 2021 sei die Zahl um mehr als 700.000 gestiegen. Neun von zehn der Menschen, die Pflege benötigen, wurden zu Hause versorgt. 3,1 Millionen von ihnen bezogen laut dem Statistischen Bundesamt ausschließlich Pflegegeld und wurden überwiegend durch Angehörige gepflegt.