Die SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg‑Vorpommern hat Birgit Hesse erneut für das Amt der Landtagspräsidentin vorgeschlagen. Die Entscheidung fiel am Dienstag einstimmig in der Fraktionssitzung. Hesse führt das Parlament bereits seit Mai 2019 und wurde von der Fraktion für ihre klare, besonnene und würdige Leitung gewürdigt.
Barlen: „Hesse genießt über Parteigrenzen hinweg Vertrauen“
Fraktionsvorsitzender Julian Barlen betonte, Hesse repräsentiere den Landtag nach außen würdevoll und sorge nach innen für geordnete Abläufe. Eine Landtagspräsidentin müsse beides können – und Hesse habe dies in den vergangenen Jahren unter Beweis gestellt. Die SPD werde daher keine Kandidaturen der AfD unterstützen, weder für das Präsidentenamt noch für die Stellvertretung. Barlen begründete dies mit dem Verhalten der AfD im Parlament und dem Umgangston ihrer Vertreter.
Hesse: „Respekt vor dem Parlament und seiner Aufgabe“
Birgit Hesse bedankte sich für die erneute Nominierung. Sie betonte ihren Respekt vor dem Parlament und der Verantwortung, es zu leiten. Auch künftig wolle sie dafür sorgen, dass im Landtag fair und geordnet beraten werde und die Würde des Hauses gewahrt bleibe.
Hintergrund: Streit um das Präsidentenamt
Nach der Landtagswahl erhebt die AfD als stärkste Fraktion Anspruch auf das Amt der Landtagspräsidentin. Die SPD verweist hingegen auf die demokratische Wahl im Parlament und die Notwendigkeit einer würdevollen, verlässlichen Leitung. Die Partei sieht diese Voraussetzungen bei der AfD nicht erfüllt und lehnt deren Kandidaten ab.