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Als BSW-Landeschefin bestätigt: Katja Wolf setzt sich gegen Wagenknechts Willen durch

Thüringens Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf bleibt BSW-Landeschefin. Die 49-Jährige gewann auf einem Parteitag in Gera eine Kampfkandidatur gegen die von Parteigründerin Sahra Wagenknecht unterstützte Landtagsabgeordnete Anke Wirsing. Damit ist der seit Wochen tobende Machtkampf um die Besetzung der Thüringer Parteispitze entschieden.

Wagenknecht hatte kurz vor dem Parteitag in einem Brief an die Mitglieder eine „Neuaufstellung des Landesvorstandes“ verlangt und damit Front gegen die Thüringer Landeschefin gemacht, mit der sie seit der BSW-Regierungsbeteiligung in einer Koalition mit CDU und SPD im Clinch liegt. Wolfs pragmatischer Regierungskurs stößt bei der Mannschaft um Wagenknecht, aber auch bei einigen Thüringer Mitgliedern auf Kritik. Sie verlangten eine Trennung von Regierungs- und Parteiamt.

Wolf erhielt bei der Abstimmung in Gera 61 Stimmen. Die bisher in der Landespolitik kaum in Erscheinung getretene Wirsing bekam 35 Stimmen. Wolf ist auch Finanzministerin in Thüringen. Die Entscheidung über die BSW-Spitze war auch von den Koalitionspartnern mit Interesse verfolgt worden. Eine Wahl von Wirsing, die sich als Wagenknecht-Anhängerin bezeichnet, hätte möglicherweise Einfluss auf die fragile Regierungskoalition gehabt. Sie verfügt im Landtag mit 44 von 88 Stimmen über keine eigene Mehrheit.

BSW-Generalsekretär Christian Leye sieht die Entscheidung des Thüringer Landesverbandes kritisch. „Wir hätten eine andere Entscheidung schlauer gefunden“, sagte Leye. Wagenknecht und ihm sei es darum gegangen, dass in Thüringen eine Trennung von Regierungs- und Parteiamt erfolge. Aber: „Das Tischtuch ist mit der Thüringer Entscheidung nicht zerschnitten. Wir waren und sind im Gespräch“, so Leye. Die Entscheidung für Wolf sei demokratisch gefallen. Nach Ansicht von Leye muss der neue Thüringer Landesvorstand nun liefern und zeigen, dass er das Vertrauen von potenziellen Wählern zurückgewinnt, den Parteiaufbau voranbringt und die Regierungsarbeit kritisch begleitet.

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