Auch zum Ende des Jahres 2021 bleibt die Versorgung mit schnellen Internetzugängen im Festnetz und im Mobilfunk im Nordosten verbesserungsbedürftig.
Während die Landesregierung beim Anschluss der Haushalte an das Glasfasernetz laut dem Digitalministerium bereits alle Finanzierungsmöglichkeiten des Bundes gezogen hat, sieht das Ministerium von Christian Pegel bei den Funklöchern im Mobilfunknetz noch größere Herausforderungen.
Dem Breitbandatlas des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zufolge hinken sowohl die Landkreise Nordwestmecklenburg, Rostock wie auch der Kreis Mecklenburgische Seenplatte hinterher, wenn es um den Zugang zu schnellem Internet über 50 Megabit pro Sekunde geht. Beim Thema Mobilfunk ist laut dem Breitband-Monitor der Bundesnetzagentur nicht die Geschwindigkeit das Problem im Nordosten, sondern sind es die Verbindungslücken ohne Empfang, die sich besonders im nördlichen Brandenburg und in Mecklenburg-Vorpommern häufen.
Beim Anschluss der Privathaushalte hat sich die Landesregierung laut eigener Aussage dafür entschieden, von Anfang an auf reine Glasfasernetze zu setzen. Dem Landesdigitalministerium zufolge hatte sich die Zahl der angeschlossenen Haushalte im Verlauf der Jahre 2019 und 2020 bereits verdreifacht und lag zu Jahresbeginn 2021 bei einem Anteil von 50 Prozent. Damit blieb der Nordosten aber weiter unter dem deutschen Durchschnitt. Doch man zeigt sich optimistisch: Der Zuwachs seit 2019 sei mit 8,3 Prozent so schnell wie in keinem anderen Bundesland.
Fragt man die Bauwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern, so könnte der Ausbau jedoch noch schneller gehen. Laut Jörg Schnell, Hauptgeschäftsführer des Bauverbands im Nordosten, spart der Staat bei den Ausschreibungen für den Glasfaserausbau an der falschen Stelle. Die Behörden müssten aus seiner Sicht die politische Rückendeckung bekommen, bei der Auftragsvergabe nicht allein auf die Wirtschaftlichkeit zu achten, denn Qualität habe ihren Preis.
Doch woher kommt das Geld? Um bei der Digitalisierung aufzuschließen, zapft die Landesregierung die verfügbaren Fördermöglichkeiten der Bundesregierung an. “Mittlerweile stehen dafür einschließlich der Kofinanzierungsmittel des Landes mehr als 2,1 Milliarden Euro zur Verfügung”, so das Ministerium. Die förderfähigen Regionen liegen demnach vor allem auf dem Land, deren Ausbau soll bis 2025 oder 2026 abgeschlossen sein. Doch nicht überall kann das Land auf die Unterstützung des Bundes zählen: “Die mittelgroßen und großen Städte sind in den Fördergebieten in M-V bislang weitgehend nicht enthalten”, hier seien die Voraussetzungen nicht gegeben gewesen. Für die Städte erhofft man sich durch das neu aufgelegte “Graue Flecken-Programm” des Bundes Abhilfe.
Zum Mobilfunknetz heißt es aus Pegels Ministerium: “Der Ausbau der Mobilfunknetze erfolgt grundsätzlich marktgetrieben – das heißt, die Telekommunikationsunternehmen bauen dort aus, wo es sich für sie rechnet.” Vodafone, die Deutsche Telekom und Telefonica Deutschland hätten zudem im Rahmen der Versteigerung der Mobilfunklizenzen Ausbauverpflichtungen übernommen. Sie müssen demnach mindestens 97 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland versorgen, dieses Ziel sei Ende 2020 erreicht worden. Doch weil es sich schlicht nicht rechnet, macht sich die Landesregierung wenig Hoffnung, dass die übrigen Lücken bald gestopft werden.
Die bisherigen Mobilfunkplatzhirsche und der kürzlich neu dazugekommene Wettbewerber 1&1 Drillisch zählen auf Anfrage trotz eines Abkommens zum Schließen der Lücken verschiedene Stolpersteine auf, die den Versuch behindern, die letzten Funklöcher zu stopfen.
Aus Sicht der Deutschen Telekom scheitert der Bau zuweilen am Naturschutz oder am Denkmalschutz. “Wenn ein Standort nicht errichtet werden kann und daher eine Mobilfunk-Versorgungslücke weiterhin besteht, liegt es meist daran, dass sich Teile der Bevölkerung gegen den Bau eines Mobilfunkmasts wehren und dadurch der Ausbau unnötig verzögert wird”, so ein Konzernsprecher. Und im Landkreis Nordwestmecklenburg liege der Ausbau wegen eines Streits mit der Kreisverwaltung um zusätzliche finanzielle Sicherheiten bis zur juristischen Klärung komplett auf Eis.
Um auch ohne die Privatwirtschaft weiterzukommen, gründete die Landesregierung im Jahr 2020 eigens dafür eine Landesgesellschaft. Diese hat jedoch den Angaben zufolge bisher erst einen Bauantrag für einen Funkmast im Landkreis Rostock gestellt.
