Mecklenburg-Vorpommern verhängt vorerst keine Teilnehmerbeschränkungen für Demonstrationen gegen die Corona-Schutzvorschriften und die angekündigte Impfpflicht.
Doch schließt Innenminister Christian Pegel (SPD) die neuerliche Festlegung von Obergrenzen nicht aus. “Die Virusvariante Omikron macht es schwerer und wird im Januar vermutlich richtig zuschlagen. Dann wird man überlegen müssen, ob Kontakte insgesamt nicht noch einmal deutlich reduziert werden müssen. Und da sind solche großen Veranstaltungen natürlich mit auf der Agenda”, sagte Pegel. Andere Bundesländer seien bereits restriktiver.
Für Montag haben Impfgegner erneut in vielen Städten Mecklenburg-Vorpommerns zu Protestaktionen aufgerufen. Eine Woche zuvor zählte die Polizei landesweit insgesamt 17.000 Teilnehmer, etwa 10.000 allein in Rostock. Damit hatten die Corona-Demonstrationen im Nordosten ihren bisherigen Höhepunkt erreicht. Wie Pegel unter Berufung auf die eingesetzten Polizeikräfte sagte, handelte es sich dabei überwiegend um friedliche Proteste, “oft getragen aus der Mitte der Gesellschaft”. Doch forderte er die Demonstranten auf, klare Kante gegen jene Teilnehmer zu zeigen, die mit extremen Positionen und falschen Aussagen nur Misstrauen und Unfrieden stiften wollten.
Den Protest auch auf die Straße zu tragen sei ein Grundrecht, die Demonstrationsteilnehmer müssten sich aber an die behördlichen Vorgaben halten, betonte Pegel. Bislang sei das Land gut damit gefahren, den örtlichen Gesundheitsämtern die Festlegung der Schutzmaßnahmen zu überlassen. So galt in Regionen mit hohem Infektionsgeschehen Maskenpflicht, im bislang noch weniger betroffenen Westteil des Landes lediglich eine Empfehlung zum Masketragen. Dies könnte sich ändern, da von Montag an für ganz Mecklenburg-Vorpommern verschärfte Schutzvorkehrungen gelten.
Weil die landeseigene Corona-Ampel seit mehreren Tagen auf Rot steht, müssen nun überall Museen, Kinos, Theater und viele andere Freizeiteinrichtungen geschlossen bleiben. Bereits seit Freitag gelten zudem verschärfte Kontaktbeschränkungen im Privatbereich.
