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Ampel-CrashA
Trümmer der gescheiterten Ampel: Union will Krankenhausreform scheitern lassen
Die Union im Bundestag will die Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach scheitern lassen, wenn sie vom Bundesrat in den Vermittlungsausschuss geschickt wird. Dann brauche...
Treffen im September in Potsdam: FDP soll Koalitionsende akribisch geplant haben
Die FDP soll zwei Medienberichten zufolge bereits seit September akribisch ein Ende der Ampel-Koalition geplant haben. In mehreren Treffen seien verschiedene Szenarien durchgespielt worden,...
200 Austritte nach Ampel-Aus: Lindner berichtet von Mitgliederansturm bei der FDP
Der Prozess des Ampel-Bruchs hat sich laut FDP-Chef und Ex-Bundesfinanzminister Christian Lindner über Monate hinweg abgezeichnet. "Es war seit Monaten sichtbar, dass Einigungen schwerer...
Linnemann: Keine Reform der Schuldenbremse vor den Wahlen
Nun geht alles relativ schnell. Nach dem Ende der Ampelkoalition finden in gut einem Vierteljahr Neuwahlen statt. Auch wenn sie noch nicht von ihren...
Bundesweiter Wahlkampf wichtiger: Direktkandidatin? Wagenknecht lässt das offen
Sahra Wagenknecht sieht die kurzfristig angesetzten Neuwahlen für ihre Partei als "gewisse Herausforderung". Allerdings sei sie zuversichtlich, dass das BSW in allen Bundesländern antreten...
Merz und Söder greifen an, Scholz schaltet in Sozi-Modus
Die Ampel kaputt, die Mehrheit zum Regieren futsch, die Union in Umfragen meilenweit vorn. Für Bundeskanzler Olaf Scholz sind die Aussichten so trüb wie...
Kanzlerschaftsduell mit Merz: Immer mehr Sozialdemokraten fordern Pistorius statt Scholz
Der ehemalige Landesvorsitzende der SPD in Thüringen, Andreas Bausewein, hat sich für Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat seiner Partei ausgesprochen.
"Wir leben in einer...
Scholz‘ Regierungserklärung gibt Startschuss für harten Wahlkampf
Die Ampel ist kaputt, der Fahrplan bis zur Neuwahl steht, der Wahlkampf kann beginnen. Es könnte der härteste werden, den es in der Geschichte...
Steinmeier hält Neuwahl-Zeitplan für „realistisch“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Zustimmung zum Zeitplan der Regierungsfraktionen und der Unionsfraktion für die Neuwahl des Bundestags in Aussicht gestellt.
Nach "heutiger Bewertung" halte...
Wo CDU und CSU jetzt noch Rot-Grün aushelfen würden
Nach der Einigung auf einen Termin für Vertrauensfrage und Neuwahl ist für die Union der Weg frei für eine punktuelle Zusammenarbeit mit SPD und...
Union und SPD einig: Neuwahl findet am 23. Februar statt
Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar geeinigt. Koalitionskreisen zufolge wird Bundeskanzler Olaf...
Es könnte noch teurer werden: Länder bangen nach Ampel-Aus ums Deutschlandticket
Zur Sicherung des Deutschlandtickets dringen Baden-Württemberg und Niedersachsen darauf, dass der noch bestehende Bundestag eine geplante Gesetzesänderung trotz Bruchs der Ampel-Koalition beschließt.
Zwar hätten...