Schwesig in Russland: Gesprächsmarathon in St. Petersburg

Der zweite Tag der Russland-Reise von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist vollgepackt mit Terminen. So will die Regierungschefin den Gouverneur der Partnerregion Leningrader Gebiet, Alexander Drosdenko, treffen. Außerdem sind ein Besuch auf der Schiffbaumesse Neva und eine Diskussion mit Studenten der Petersburger Puschkin-Universität geplant. Wirtschaftsgespräche sollen bei den Tagen der Deutschen Wirtschaft geführt werden. Schwesig…

Landesregierung: Zum Weltschifffahrtstag wird in MV geflaggt

Zum Weltschifffahrtstag am 28. September wird an Mecklenburg-Vorpommerns Küste geflaggt. In den Hansestädten Wismar, Rostock, Stralsund und Greifswald sowie in den Hafenstädten an der Ostsee sollen Dienstgebäude von Land und Kommunen sowie sonstiger Träger öffentlicher Verwaltung mit der Landes- und der Bundesflagge geschmückt werden, wie das Innenministerium am Montag in Schwerin mitteilte. Innenminister Lorenz Caffier…

Land entschuldigt sich für Ausschreitungen von Lichtenhagen

25 Jahre nach den ausländerfeindlichen Krawallen von Rostock-Lichtenhagen hat sich Mecklenburg-Vorpommerns Landesregierung für die damals gemachten Fehler entschuldigt. „Wir haben im Sommer 1992 auf vielen Ebenen versagt: als Staat, als Ordnungsmacht, als Zivilgesellschaft, als Bürgerinnen und Bürger“, sagte Integrationsministerin Stefanie Drese (SPD) am Samstagabend. Diese Tage gehörten zu den schlimmsten Ereignissen in der Geschichte Mecklenburg-Vorpommerns.…

Zukunft des Traditionsschiffes: Entscheidung fällt wohl erst am Wahltag

Am kommenden Sonntag sind rund 173 000 Rostocker aufgerufen, neben ihrer Stimme bei der Bundestagswahl auch ein Votum zum künftigen Standort der Traditionsschiffes Typ Frieden abzugeben. Das Schiff, das beim IGA-Park liegt, beherbergt das Schiffbau- und Schifffahrtsmuseum. Es ist eigenen Angaben zufolge Deutschlands größtes schwimmendes Museum. Im Bürgerentscheid stehen zwei Standorte zur Auswahl: Entweder der…

Endspurt im Wahlkampf: Martin Schulz gibt Rentnern ein Versprechen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nur noch eine Woche Zeit, um die Wähler doch noch für sich zu gewinnen. Deutschen Rentnern macht er jetzt ein Versprechen. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat benachteiligten Rentnern in Ostdeutschland im Falle eines Wahlsiegs Verbesserungen versprochen. Er wolle für Ost-Rentner, die bei der Rentenüberleitung nach der Wende Nachteile erlitten haben, einen Gerechtigkeitsfonds…

31 Wahllokale öffnen in Mecklenburg-Vorpommern zur U18-Wahl

Bei der bundesweiten U18-Wahl können auch in Mecklenburg-Vorpommern Kinder und Jugendliche am Freitag in Wahllokalen ihr Stimmkreuz setzen. Insgesamt stehen den Jungwählern 31 Wahllokale zur Verfügung – deutlich mehr als in den benachbarten Bundesländern wie Hamburg, Schleswig-Holstein oder Bremen. „Wir hoffen auch in unserem Bundesland auf eine rege Wahlbeteiligung“, sagte ein Sprecher des Landesjugendrings Mecklenburg-Vorpommern.…

Martin Schulz und Manuela Schwesig heute in Rostock und Schwerin

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) machen am Freitag (17.00 Uhr) gemeinsam Bundestagswahlkampf im Nordosten. Die beiden Spitzenpolitiker wollen auf dem Alten Garten in Schwerin auf den Wahlkampfendspurt einstimmen. Danach ist noch ein Auftritt von Schulz bei einer Veranstaltung in Rostock geplant. Gewählt wird am Sonntag in einer Woche. Bei einer am…

“MeLa” gestartet – Schwesig für gute Kontakte mit Russland

Die russischen Importverbote für Agrarprodukte wirken sich nach Angaben von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) immer noch auf die Landwirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns aus. Zur Eröffnung der größten norddeutschen Agrarmesse MeLa in Mühlengeez im Landkreis Rostock sagte sie am Donnerstag, Russland habe für den Export von Ernährungsgütern für das Land immer eine wichtige Rolle gespielt. „Wir wollen die…

Innenministerium: Kommission, um “Prepper-Szene” zu beleuchten

Im Rahmen der heutigen 17. Sitzung des Innen- und Europaausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern berichtet Innenstaatssekretär Thomas Lenz unter anderem zum Sachstand des vom GBA geführten Ermittlungsverfahrens und den Durchsuchungen am 28.08.2017. Staatssekretär Lenz teilt in der Ausschusssitzung den Abgeordneten des Landtages mit, dass Innenminister Lorenz Caffier die Einrichtung einer Kommission zur Beleuchtung der “Prepper-Szene” verfügt…

Staatssekretär im Innenausschuss zu Anti-Terror-Einsatz

Die Anti-Terror-Razzia Ende August in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt heute den Innenausschuss des Landtags. Innenstaatssekretär Thomas Lenz soll über die Durchsuchungen bei sechs Personen berichten. Einsatzkräfte des Bundeskriminalamtes hatten Wohnungen und Büros von zwei Terror-Verdächtigen und vier Zeugen zeitgleich durchsucht. Dabei gingen sie robust vor, Türen wurden aufgebrochen. Den zwei Verdächtigen – einem Rechtsanwalt und einem Polizeibeamten…