20 Jahre: Till Backhaus ist dienstältester Minister
Kein deutscher Minister ist länger im Amt als Till Backhaus (SPD). Seit 20 Jahren – seit dem 3. November 1998 – leitet er das Ressort Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Er habe es überprüfen lassen, er sei der dienstälteste amtierende Minister, sagt der 59-Jährige. Ans Aufhören denkt er nicht: “Amtsmüde war ich nie.” Er sei immer noch…
Land befreit Pflege-Azubis von Schulgeld
Mit der Befreiung vom Schulgeld und einer praxisnäheren Ausbildung will Mecklenburg-Vorpommern mehr Pflegekräfte gewinnen. Das kündigte Landesgesundheitsminister Harry Glawe (CDU) am Donnerstag beim ersten Ausbildungsforum Pflege in Pasewalk (Landkreis Vorpommern-Greifswald) an. So müssten die 880 Auszubildenden im Nordosten schon ab Sommer 2019 kein Schulgeld mehr zahlen, bundesweit soll dies ab 2020 gelten. Dafür bringe das…
Mehr Einnahmen für Kommunen: Wachstum verlangsamt sich aber
Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern können weiter mit steigenden Einnahmen rechnen. Bis zum Jahr 2020 soll die Summe aus eigenen Steuern und Zuweisungen vom Land um fast 400 Millionen Euro auf 2741,1 Millionen Euro klettern, teilte das Finanzministerium in Schwerin am Donnerstag unter Berufung auf die jüngste Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung mit. Das eigene Steueraufkommen der…
Expertentreffen zur Energiewende in Mecklenburg-Vorpommern
Mecklenburg-Vorpommerns ehrgeizige Ziele in der Energiepolitik sind heute Gegenstand einer Fachkonferenz in Schwerin. Neben Landesenergieminister Christian Pegel (SPD) will sich dort auch die Energie- und Umweltexpertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, zum Stand und zu den Aussichten der Energiewende äußern. Die Landesregierung will die Ökostromproduktion im Nordosten massiv ausweiten. Ende 2025 sollen…
AfD: Wechsel an Spitze kann CDU-Niedergang nicht aufhalten
Der angekündigte Wechsel an der Spitze der CDU wird nach Ansicht des AfD-Landesvorsitzenden Leif-Erik Holm den Niedergang der Union nicht aufhalten. “Erst eine deutliche Abkehr von Merkels Linkskurs und eine glaubwürdige Erneuerung auf allen Ebenen könnte zu einer Reanimation der ehemaligen Volkspartei beitragen”, sagte Holm am Montag. Danach sehe es allerdings nicht aus. “Merkel hat…
Wismar: Innenminister Caffier überbringt heute 1,3 Mio. für „Reuterschule“
Genau 1.324.455,24 Euro für die Sanierung der denkmalgeschützten Grundschule „Fritz-Reuter“ überbringt heute der Minister für Inneres und Europa in Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier. Dabei handelt es sich um eine Sonderbedarfszuweisung. Bereits im April erhielt die Hansestadt Fördermittel in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro für die Sanierung der Grundschule. Die Mittel kommen aus dem „Europäischen Fonds für…
Schwesig sieht Ergebnis der Hessen-Wahl als Alarmzeichen
Manuela Schwesig, Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Landeschefin und stellvertretende Bundesvorsitzende, wertet die drastischen Verluste für CDU und SPD bei der Hessen-Wahl als Alarmzeichen für ihre Partei und für die Koalition in Berlin. “Es muss sich etwas verändern innerhalb der großen Koalition. Wir brauchen jetzt einen verbindlichen Fahrplan, welche Projekte bis zur Mitte der Wahlperiode abgeschlossen sein sollen. Und…
Nordost-FDP hofft auf Trendwende bei Wahlen 2019
Die FDP Mecklenburg-Vorpommerns will die 2019 bevorstehenden Wahlen nutzen, um sich wieder stärker auf der politischen Bühne im Land zu zeigen. “Wir wollen ein achtbares Ergebnis bei der Europawahl und jeweils in Fraktionsstärke in die Kreistage und die Parlamente der großen Städte”, gab Parteichef René Domke als Ziel aus. Derzeit wirke die FDP dort in…