Montag, 17.Mai 2021

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Schwerin: Rund eine Milliarde Euro aus MV-Schutzfonds abgeflossen

Aus dem in der Corona-Krise eingerichteten MV-Schutzfonds sind nach einem Jahr rund eine Milliarde Euro abgeflossen.

Mit Stand Ende März waren es 966 Millionen Euro, wie das Finanzministerium am Dienstag in Schwerin mitteilte. Für diesen Fonds sind den Angaben zufolge insgesamt 2,85 Milliarden Euro bis 2024 eingeplant. Das Land muss den Kredit von 2025 an mit jährlich 142,5 Millionen Euro tilgen. Heiko Miraß (SPD), Staatssekretär im Finanzministerium, zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Konjunktur noch in diesem Jahr erhole. Angesichts der Tilgungsdauer sprach er von einem realistischen, aber auch ehrgeizigen Ziel.

Der größte Teil des ausgezahlten Geldes geht den Angaben zufolge mit mehr als 400 Millionen Euro auf die Gesundheit zurück, gefolgt von Wirtschaft mit mehr als 250 Millionen Euro.

An dem Schutzfonds hatte es in der Vergangenheit, etwa von Oppositionsparteien, deutliche Kritik gegeben. Nach deren Auffassung werden mit dem Geld zum Teil Probleme angegangen, die seit vielen Jahren bekannt waren und vernachlässigt worden sind, wie etwa die Digitalisierung sowie die Ausstattung von Schulen. In dem Fonds sind laut Ministerium 400 Millionen Euro für die Digitalisierung vorgesehen, mehr als 250 Millionen Euro für Bildung und Wissenschaft.

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