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Berlin: Alle Fraktionen müssten zweitem Wahlgang noch heute zustimmen

Da ein zweiter Wahlgang noch heute eine Änderung der Tagesordnung wäre, müssten alle Fraktionen, auch die in der Opposition, ihre Zustimmung geben. Falls das nicht klappt, könnte zum Beispiel am Freitag ein neuer Wahlgang durchgeführt werden.

Nie zuvor ist ein Kandidat nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen an der Kanzlerwahl im Bundestag gescheitert. Laut Grundgesetz ist ein zweiter Wahlgang innerhalb von zwei Wochen möglich, er könnte heute durchgeführt werden. Dieser zweite Wahlgang kann innerhalb der zwei Wochen beliebig oft wiederholt werden. Auch ein dritter, finaler Wahlgang ist anschließend möglich in dieser Frist. Im dritten Wahlgang würde Friedrich Merz die einfache Mehrheit reichen, um zum Kanzler gewählt zu werden. Er bräuchte dann nicht mehr die absolute Mehrheit. Der Bundespräsident muss anschließend entscheiden, ob er den Kanzler akzeptiert – oder ob er Neuwahlen ansetzt.

Adenauer wurde am 15. September 1949 mit einer denkbar knappen Mehrheit zum ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Er erhielt 202 Ja-Stimmen bei 142 Nein-Stimmen, von 402 stimmberechtigten Mitgliedern des Bundestages. Nur eine Stimme brachte ihm die Mehrheit. Auch Helmut Kohl hatte gewann 1994 seine Kanzlerwahl mit nur einer Stimme Mehrheit. Gerhard Schröder bekam bei seiner Wahl 2002 eine Mehrheit mit drei Stimmen.

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