Berlin
„Wie ein kleines Stück Venedig“: Museumsinsel wird 200
Die Nofretete oder Werke von Caspar David Friedrich: Die Museumsinsel gehört zu den Hauptattraktionen mitten in Berlin. Mit einem großen Fest wird das 200-jährige...
Merz über geplante Reformen: „Es geht jetzt Schlag auf Schlag“
Die neue schwarz-rote Koalition will im Eiltempo Entlastungen für Unternehmen beschließen und zügig auch weitere zentrale Reformprojekte auf den Weg bringen, einige schon bis...
Schwarz-Rot verschärft Migrationsregeln – das soll sich ändern
Wenige Wochen nach Amtsantritt bringt die neue schwarz-rote Koalition erste Verschärfungen im Migrationsbereich auf den Weg. Das Kabinett hat heute zwei Gesetzentwürfe von Bundesinnenminister...
Verlängerung ja, Ausweitung nein: Bei Mietpreisbremse nimmt Hubig Abstriche in Kauf
SPD-Justizministerin Stefanie Hubig hat sich im Ringen mit der Union um die Verlängerung der Mietpreisbremse nicht mit ihrem Vorschlag einer Ausweitung der Regelung auf...
Linnemann macht wegen Bürgergeldreform Druck auf Bas
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas vor einem "Schnellschuss" bei der Bürgergeldreform gewarnt. "Das muss sitzen", sagte Linnemann dem "stern". "Wenn Sie sich...
Ende von Reichweitenbeschränkung: Koalition streitet über Waffenwende im Ukraine-Krieg
Die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz, dass die Ukraine deutsche Waffen ohne Beschränkung gegen russisches Territorium einsetzen darf, stößt beim Koalitionspartner SPD auf Kritik....
Klingbeil widerspricht Kurswechsel bei Reichweitenbeschränkung für Ukraine
Vizekanzler Lars Klingbeil hat dem Eindruck widersprochen, dass es einen Kurswechsel bei der Reichweitenbeschränkung für von Deutschland an die Ukraine gelieferten Waffen gebe. "Was...
Länder mobilisieren gegen schwarz-rote Steuersenkungspläne
Zahlreiche Bundesländer stemmen sich gegen die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Pendlerpauschale und die ebenfalls geplante Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie. Wie...
Merz: Kiew kann mit westlichen Waffen in Russland angreifen
Vor dem Hintergrund erfolgloser Friedensbemühungen und fortwährender russischer Angriffe auf ukrainische Städte hat Bundeskanzler Friedrich Merz eine anhaltende militärische Unterstützung für die Ukraine betont....
Bundespolizei will mit spezieller Methode Schleuser überraschen
Die Bundespolizei verstärkt mit einem Hubschrauber die Kontrollen an der Grenze zu den Niederlanden. Einsatzkräfte wurden am Wochenende zu verschiedenen Orten in der niedersächsischen...
Linnemann: „Life-Life-Balance“ produziert keinen Wohlstand
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgefordert, mehr Einsatz zur Erhaltung des Wohlstands zu zeigen. "Unser Wohlstand, unsere sozialen Sicherungssysteme, aber...
Hohe Sozialversicherungsbeiträge: Klingbeil will Gutverdiener nicht entlasten
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat Arbeitnehmern und Unternehmen stabile Beiträge bei den Sozialversicherungen in Aussicht gestellt und sich mit Blick auf die geplante Steuerreform gegen...