Datenschützer: Videoüberwachung in Schwerin rechtswidrig
Datenschützer: Videoüberwachung in Schwerin rechtswidrig Die erste Videoüberwachung eines öffentlichen Platzes in Mecklenburg-Vorpommern bleibt umstritten. Der Landesdatenschutzbeauftragte Heinz Müller erneuerte am Donnerstag seine Auffassung, dass die Überwachung des Marienplatzes in Schwerin mit acht Kameras in der jetzigen Form rechtswidrig sei. Die Sicherheit der verarbeiteten Daten der Bürger sei nicht gewährleistet, bekräftigte er. Rechtswidrig sei insbesondere…
Übergangslösung für Straßenausbaubeiträge im Gespräch
Übergangslösung für Straßenausbaubeiträge im Gespräch Für Betroffene von Straßenausbaubeiträgen ist eine Übergangslösung bis zur Streichung der Umlage im Gespräch. Der Innenausschuss des Landtags forderte am Donnerstag, dass die Landesregierung für kürzlich begonnene Maßnahmen Übergangslösungen erarbeiten soll, wie der CDU-Landtagsabgeordnete Marc Reinhardt mitteilte. Er hoffe, dass die Regierung zeitnah etwas vorlege. Die Fraktion der Linken nannte…
Fifty-Fifty-Ticket für Disco-Fahrten auch 2019
Fifty-Fifty-Ticket für Disco-Fahrten auch 2019 Das nach einer Vielzahl tödlicher Disco-Unfälle in den 90er Jahren eingeführte Fifty-Fifty-Ticket für junge Nachtschwärmer gibt es auch in diesem Jahr in MV. Das Land finanziere die Aktion wieder mit bis zu 90 000 Euro, teilte das Verkehrsministerium am Donnerstag in Schwerin mit. Mit dem Sparticket können Jugendliche zwischen 16…
Brände in Grevesmühlen aufgeklärt: Tatverdächtiger in Untersuchungshaft
Brände in Grevesmühlen aufgeklärt: Tatverdächtiger in Untersuchungshaft Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Schwerin hat das Amtsgericht Schwerin Haftbefehl gegen einen zur Tatzeit Heranwachsenden wegen des Verdachts der Brandstiftung erlassen. Dem 21-jährigen Tatverdächtigen aus dem Raum Grevesmühlen wird vorgeworfen, im Oktober 2018 in Grevesmühlen landwirtschaftliche Anlagen oder Erzeugnisse in Brand gesetzt zu haben. Unter anderem soll er…
Wismar: Radfahrerin bei Verkehrsunfall verletzt
Wismar: Radfahrerin bei Verkehrsunfall verletzt Am Abend des 08. Januar ereignete sich ein Verkehrsunfall in der Wismarer Altstadt. Ersten Erkenntnissen zufolge befuhr eine 45-jährige Radfahrerin den Bürgersteig der Bahnhofstraße in Richtung Wasserstraße. Beim Überqueren der Kreuzung Poeler Straße kollidierte die Radlerin dann mit einem sich der Kreuzung annähernden Pkw und stürzte. Die Frau wurde mit…
“Neujahrsfest” bei der Freiwilligen Feuerwehr Altstadt am Samstag
“Neujahrsfest” bei der Freiwilligen Feuerwehr Altstadt am Samstag Auch die Feuerwehr muss mal feiern, denn gerade dieser Tage gibt es wenig zu lachen. Allein im Januar gab es schon extrem viele Einsätze, von durchgeschmorter Steckdose bis hin zum überfluteten Hafengebiet. Am kommenden Samstag wird deshalb auch mal kräftig gefeiert, bei den Kameraden der Freiwilligen Feuer…
Deponie Ihlenberg: Gericht entscheidet im Januar über Klage
Deponie Ihlenberg: Gericht entscheidet im Januar über Klage Im juristischen Streit um den Bau einer Abdichtungsanlage auf der umstrittenen Deponie Ihlenberg will das Oberverwaltungsgericht Greifswald innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Entscheidung treffen. Das kündigte der Vorsitzende Richter Michael Sauthoff am Mittwoch zum Abschluss der Verhandlung an. Der Umweltverband Nabu hatte wegen einer Plangenehmigung für…
Plädoyer der Verteidigung im Rostocker Mordprozess erwartet
Plädoyer der Verteidigung im Rostocker Mordprozess erwartet Im Prozess vor dem Landgericht Rostock um den Mord in einer Badewanne wird heute das Plädoyer der Verteidigung erwartet. Die Staatsanwaltschaft hatte bereits im November deshalb wegen Mordes eine lebenslange Haftstrafe gefordert. Das Plädoyer der Verteidigung war bereits für Dezember geplant gewesen. Der 40-jährige Angeklagte hatte jedoch Menschenrechtsverletzungen…