Unwetter beschäftigen Feuerwehr: Zahl der Einsätze gestiegen
Aufgrund der schweren Gewitter haben die Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern zahlreiche Einsätze gehabt. Allein in Rostock rund 150 und damit mehr als zunächst registriert, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Darunter waren einige überschwemmte Straßen, vollgelaufene Keller und abgebrochene Äste. Auch im Landkreis Rostock musste die Feuerwehr in vielen Kellern Wasser abpumpen. Ein Baum stürzte auf…
Rostock: 34-jähriger mutmaßlicher Drogendealer festgenommen
Bereits gestern konnte ein 34-jähriger Tatverdächtiger aus Rostock wegen des Verdachts des unerlaubten Handels mit Betäubungsmitteln in erheblicher Menge durch Beamte der Kriminalpolizeiinspektion Rostock festgenommen werden. Infolge eines Zeugenhinweises sowie nach anschließenden umfangreichen Ermittlungen durchsuchten die Beamten gestern ein Einfamilienhaus in Siemersdorf, Landkreis Vorpommern-Rügen. Hierbei konnte der Rostocker angetroffen und vorläufig festgenommen werden. Er muss…
Schwerin: Neues Wohlfahrtsgesetz für Mecklenburg-Vorpommern
Die Landesregierung zieht Konsequenzen aus der jahrelangen Debatte um die Finanzierung der Sozialverbände in Mecklenburg-Vorpommern. Mit dem neuen Wohlfahrtsfinanzierungsgesetz, das Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) am Dienstag in Schwerin vorstellen will, sollen grundlegende Reformen eingeleitet werden. Ziele seien mehr Transparenz in der Beratungslandschaft und eine Neuausrichtung der Förderung, hieß es. Kommunen und Kreise soll mehr Verantwortung…
Umstritten: Schüler können jetzt der AfD Lehrer melden
Die umstrittene Meldeplattform der AfD für Verletzungen der politischen Neutralität an Schulen gibt es seit Montag auch in Mecklenburg-Vorpommern. Schüler, Eltern und Lehrer könnten die AfD informieren, wenn sie das Gebot der Ausgewogenheit an ihrer Schule verletzt sehen, sagte der Landesvorsitzende Leif-Erik Holm in Schwerin. Hinweise würden vertraulich behandelt. AfD-Politiker suchten anschließend das Gespräch mit…
Schwerin: Schwesig sieht Schieflage bei Vermögensverteilung
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Forderung ihrer Partei nach Wiedereinführung der Vermögensteuer verteidigt. “Wir haben eine Schieflage in Deutschland, die wir angehen müssen”, sagte Schwesig am Montag in Schwerin. “Nirgendwo gibt es so große Unterschiede zwischen denen, die kaum oder gar kein Vermögen haben, und denen, die ein sehr sehr großes Vermögen besitzen.”…
Schwerin: Portal verklagt Innenministerium wegen Prepper-Bericht
Der Bericht der sogenannten Prepper-Kommission wird ein Fall für das Verwaltungsgericht. Das Portal “Frag den Staat” hat Klage gegen das Innenministerium eingereicht, weil dieses die Veröffentlichung des Berichts bislang ablehnt. Die Klage sei beim Verwaltungsgericht in Schwerin eingegangen, bestätigte ein Gerichtssprecher am Montag. Eine Ministeriumssprecherin sagte, die Klage sei noch nicht eingegangen. Nach einer großangelegten…
Schwerin: Wieder mehr Auszubildende in Mecklenburg-Vorpommern
Die Zahl der Lehrlinge hat in Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr den höchsten Wert seit 2014 erreicht. Nach Angaben des Statistischen Landesamts in Schwerin befanden sich Ende 2018 genau 19 624 junge Menschen in einer dualen Berufsausbildung und damit gut 300 mehr als ein Jahr davor. Ende 2016 waren nur knapp 19 000 Ausbildungsverträge gemeldet worden.…
Regierung: neues Gesetz zur Finanzausstattung der Kommunen
Fünf Monate nach der Grundsatzeinigung auf eine umfassende Reform des Finanzausgleichs zwischen Land und Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern liegt nun das schon länger angekündigte neue Finanzausgleichsgesetz (FAG) vor. Die Landesregierung befasst sich auf ihrer Sitzung am Dienstag mit dem Entwurf. Dieser geht zunächst an die betroffenen Verbände zur Prüfung und Stellungnahme, bevor er zurück ins Kabinett…