Beschwerden beim Landesdatenschutzbeauftragten verdreifacht

Mit dem Inkrafttreten der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung ist auch in Mecklenburg-Vorpommern die Sensibilität für den Umgang mit Daten kräftig gestiegen. So seien 2018 in seiner Behörde dreimal mehr Beschwerden eingegangen als im Vorjahr, sagte der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Heinz Müller, am Dienstag in Schwerin bei der Vorlage seines Tätigkeitsberichts. “Ich freue mich, dass die…

1500 Kinder in MV haben inhaftiertes Elternteil

Rund 1500 Kinder in Mecklenburg-Vorpommern sind nach Angaben des Justizministeriums von der Haft eines Elternteils betroffen. Meist sei es der Vater, erklärte Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) am Dienstag. Die Kinder sollen mehr Aufmerksamkeit bekommen – derzeit erforsche eine Arbeitsgruppe der Justizministerkonferenz ihre Situation. Bundesweit soll es Schätzungen zufolge etwa 100 000 betroffene Kinder geben. In…

Länder bilden gemeinsam Nachwuchs für Landwirtschaft aus

Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern bilden weiter gemeinsam ihren Nachwuchs in den grünen Berufen aus. Ein Rahmenvertrag wurde am Dienstag an der Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau in Iden im nördlichen Sachsen-Anhalt unterzeichnet, wie die Agrarministerien in Magdeburg und Potsdam mitteilten. Der Vertrag regele die überbetriebliche Ausbildung in den landwirtschaftlichen Berufen Landwirt, Tierwirt und Fachkraft Agrarservice.…

Bauarbeiten: Gefundenes Fass enthielt giftiges Brom-Aceton

Das am Mittwoch bei Erdarbeiten am Stadtrand von Hagenow gefundene 200-Liter-Fass enthielt leicht giftiges Brom-Aceton. Die stechend riechende Flüssigkeit sei von russischen Streitkräften, die dort stationiert gewesen waren, als Reinigungsmittel für Militärausrüstungen verwendet worden, teilte die Polizeiinspektion Ludwigslust am Dienstag mit. Es sei leicht brennbar und leicht toxisch, da es Atemnot erzeugen könne. Die Feuerwehr…

Backhaus begrüßt Erleichterungen für Abschuss von Wölfen

Agrar- und Umweltminister Till Backhaus (SPD) hat die geplanten Erleichterungen zum Abschuss von Wölfen, die Nutztiere reißen, begrüßt. Über eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes will das Bundeskabinett an diesem Mittwoch beraten. Der Gesetzentwurf trage die Handschrift von Mecklenburg-Vorpommern, erklärte Backhaus am Dienstag in Schwerin. “Ich bin froh, dass unsere Verhandlungen endlich Früchte tragen.” Seit mehr als…

Rostock: Niederländisches Königspaar besucht MV Werften

Seine Majestät König Willem-Alexander und Ihre Majestät Königin Máxima der Niederlande statteten heute dem MV-WERFTEN-Standort Rostock im Rahmen ihres Arbeitsbesuches in Mecklenburg-Vorpommern einen Besuch ab. Begleitet wurden sie von der niederländischen Infrastrukturministerin Cora van Nieuwenhuizen und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Der Arbeitsbesuch des Königspaares dient dazu, die Beziehungen zwischen den Niederlanden und Mecklenburg-Vorpommern zu pflegen und…

Innenminister legt Verfassungsschutzbericht für 2018 vor

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) legt heute in Schwerin den Verfassungsschutzbericht für 2018 vor. Dieser soll die Bedrohungslage für die demokratische Ordnung im Land deutlich machen. Im Vorjahr hatte Caffier bei der Präsentation der Datensammlungen und Lageberichte betont, dass sich der Rechtsstaat Angriffen aus immer mehr Richtungen ausgesetzt sehe. Er verwies dabei auf die Aufdeckung…

Fraktion Freie Wähler/BMV für Abschaffung des Strategiefonds

Die Landtagsfraktion Freie Wähler/BMV will den umstrittenen Strategiefonds des Landes auf gesetzlichem Wege stoppen. Für die Parlamentssitzung am Mittwoch legte die Oppositionsfraktion einen Gesetzentwurf vor, mit dem das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens außer Kraft gesetzt werden soll. Die bisherige Vergabe der Mittel laufe dem im Gesetz fixierten Ziel zuwider, der “Förderung besonderer für die…

Niederländisches Königspaar zu Besuch in MV

Strahlend blauer Himmel, ein fröhliches “Wie geht’s?” von Willem-Alexander zur Begrüßung auf dem roten Teppich und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in einem orangefarbenen Seidenkleid – der Auftakt des dreitägigen Besuchs des niederländischen Königspaars in Deutschland verlief am Montag in Schwerin nach Maß. Rund 250 Schweriner jubelten dem royalen Paar zu, als es vor der…

Verband: Stillgelegte Bahnstrecken im Nordosten reaktivieren

Mehr als 230 Kilometer stillgelegte Bahnstrecken lassen sich aus Sicht zweier Verkehrsverbände im Nordosten ohne allzu großen Aufwand reaktivieren. Bundesweit seien es mehr als 3000 Kilometer, teilten der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen und Allianz pro Schiene am Montag in Berlin mit. Das würde den Personenverkehr der Bahn verbessern, weil sich damit zahlreiche Lücken im deutschen Schienennetz…