Bürgermeisterwahlen auf der Insel Poel
Auf der Insel Poel finden heute Bürgermeisterwahlen statt. Hier stellt sich die 51-jährige Amtsinhaberin Gabriele Richter (parteilos) nach sieben Jahren zur Wiederwahl. Einzige Konkurrentin ist die 30-jährige Aenne Möller (SPD).
Mehr Förderung für Kleinunternehmen auf dem Land beantragt
Kleinunternehmer aus dem ländlichen Raum haben mehr staatliche Zuschüsse beantragt als in den vergangenen Jahren. Im laufenden Jahr seien bereits 19 Anträge über rund 447 000 Euro bewilligt worden, teilte das Landwirtschaftsministerium am Freitag mit. Sieben weitere Anträge seien noch in der Bearbeitung. 2015 seien nur neun Anträge gestellt worden. Als Kleinunternehmen gelten Firmen mit…
MV-Landeschef warnt vor Richtungsstreit in CDU
Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Landeschef Vincent Kokert hat mit Blick auf den bevorstehenden Führungswechsel in seiner Partei vor Rechts-Links-Debatten gewarnt. „Ich halte einen Richtungsstreit für deplatziert“, sagte Kokert am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Schwerin. Das habe schon bei den vorangegangenen Landtagswahlen nichts gebracht, sagte er und verwies auf den Richtungsstreit zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst…
MV: Wähler bestimmen Bürgermeister neu
In Mecklenburg-Vorpommern sind an diesem Sonntag Tausende Einwohner zu Bürgermeisterwahlen aufgerufen. In Barth (Vorpommern-Rügen) und Loitz (Vorpommern-Greifswald) müssen die Verwaltungschefs neu bestimmt werden, weil die Amtsinhaber Stefan Kerth (SPD) und Michael Sack (CDU) vorher als neue Landräte gewählt wurden, wie die Stadtsprecher am Freitag sagten. Daneben stellt sich auf der Insel Poel in Nordwestmecklenburg Amtsinhaberin…
100 000 Euro für Infos zu Volksbefragungen: noch kein Gesetz
Die Landesregierung bereitet Schulveranstaltungen zur geplanten Volksbefragung im Mai 2019 vor – obwohl bislang offen ist, ob es überhaupt Volksbefragungen geben wird. Die Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag für die dafür nötige Verfassungsänderung ist bisher nicht sicher. Die Opposition stellt Forderungen, auf die das Regierungslager bislang nicht eingegangen ist. SPD und CDU sind aber für eine Zwei-Drittel-Mehrheit…
20 Jahre: Till Backhaus ist dienstältester Minister
Kein deutscher Minister ist länger im Amt als Till Backhaus (SPD). Seit 20 Jahren – seit dem 3. November 1998 – leitet er das Ressort Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Er habe es überprüfen lassen, er sei der dienstälteste amtierende Minister, sagt der 59-Jährige. Ans Aufhören denkt er nicht: „Amtsmüde war ich nie.“ Er sei immer noch…
Land befreit Pflege-Azubis von Schulgeld
Mit der Befreiung vom Schulgeld und einer praxisnäheren Ausbildung will Mecklenburg-Vorpommern mehr Pflegekräfte gewinnen. Das kündigte Landesgesundheitsminister Harry Glawe (CDU) am Donnerstag beim ersten Ausbildungsforum Pflege in Pasewalk (Landkreis Vorpommern-Greifswald) an. So müssten die 880 Auszubildenden im Nordosten schon ab Sommer 2019 kein Schulgeld mehr zahlen, bundesweit soll dies ab 2020 gelten. Dafür bringe das…
Mehr Einnahmen für Kommunen: Wachstum verlangsamt sich aber
Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern können weiter mit steigenden Einnahmen rechnen. Bis zum Jahr 2020 soll die Summe aus eigenen Steuern und Zuweisungen vom Land um fast 400 Millionen Euro auf 2741,1 Millionen Euro klettern, teilte das Finanzministerium in Schwerin am Donnerstag unter Berufung auf die jüngste Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung mit. Das eigene Steueraufkommen der…