Hochbrücke Wismar: SPD-Fraktion gegen Mehrbelastung

Aktueller Aufreger in der Öffentlichkeit, Stadtverwaltung und Bürgerschaft Wismar ist die vom Land vorgeschlagene Lösung für die Hochbrücke. Zu Recht, finden wir. Die hier favorisierte Variante gibt ein Szenario vor, das Staus und Unfallgefahr unweigerlich steigen lässt. Zum Verständnis: Neben einer neuen Brücke würde es eine weitere Ampelkreuzung geben und der Verkehr soll kurz vor…

Bauarbeiten und Informationspolitik: Pegel kritisiert Bahn

Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) hat die Bahn wegen der Bauarbeiten auf der Strecke nach Berlin und der dazugehörenden Informationspolitik kritisiert. Die Einschränkungen würden im Ministerium kritisch gesehen, berichtet der “Nordkurier”. Hintergrund ist die Ankündigung der Bahn, im Juni, Juli und August fast durchgängig die Strecke zwischen dem östlichen Mecklenburg und Berlin bei Oranienburg zu sperren.…

Vor Mitgliederentscheid: SPD-Spitze sucht Basis-Kontakt

Zwei Tage nach Abschluss des Koalitionsvertrags in Berlin ruft SPD-Landeschefin Manuela Schwesig Parteifunktionäre aus ganz Mecklenburg-Vorpommern zusammen, um sie detailliert über Verlauf und Ergebnisse der Verhandlungen zu informieren. Zu dem Treffen am Freitag (17.00 Uhr) in Güstrow sind Landesvorstand, Parteirat, Landtagsfraktion und Ortsvereinsvorsitzende eingeladen. Erwartet werden etwa 100 Teilnehmer. Für Mitte Februar sind Regionalkonferenzen zur…

AfD-Landeschef kritisiert Energiepolitik von Union und SPD

AfD-Landeschef Leif-Erik Holm erwartet nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Berlin für die Verbraucher in Mecklenburg-Vorpommern weiter steigende Strompreise. Union und SPD verfolgten das Ziel, den Anteil erneuerbarer Energien «deutlich» zu erhöhen. Da keine marktreifen Technologien zum Stromspeichern zur Verfügung stünden, trieben Netzeingriffe und das Vorhalten von Reservekraftwerken die EEG-Umlage weiter nach oben, erklärte der…

Wismar: “Worldcafe” mit Bürgermeister Beyer

Die Sozialdemokraten Nordwestmecklenburgs hatten da mal eine ganze spannende Idee… Denn in Wismar tut sich allerhand, und es wird noch viel mehr. Bürgermeister Thomas hat seinen „Plan für Wismar” und hat diesen heute im Technologiezentrum in Wismar kundgetan: „Dieser Plan ist jedoch kein starres Konstrukt, sondern ein Rahmen für die Stadtentwicklung der kommenden Jahre. Diesen…

Viele kritische Stimmen aus MV zu Koalitionsvereinbarung

Nach der Einigung von Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag für den Bund haben Oppositionspolitiker in Mecklenburg-Vorpommern mit zum Teil heftiger Kritik reagiert. Bei der angestrebten Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen und der Zwei-Klassen-Medizin sei die SPD zugunsten einiger Ministerposten eingeknickt. „Schlecht bezahlter und unsicherer Arbeit ist weiterhin Tür und Tor geöffnet, und die himmelschreienden Ungerechtigkeiten…

299 neue SPD-Mitglieder in Mecklenburg-Vorpommern

Vor der geplanten Abstimmung der Parteibasis über einen Koalitionsvertrag mit der Union hat Mecklenburg-Vorpommerns SPD seit Jahresbeginn 299 Neumitglieder gewonnen. Das teilte der SPD-Parteivorstand am Dienstagabend in Berlin mit. Bundesweit hat die SPD seit Jahresbeginn 24 339 Neumitglieder gewonnen. Damit dürfen nun 463 723 Sozialdemokraten darüber entscheiden, ob eine neue große Koalition zustande kommt, wie…

Minister: Renaturierung war nicht Ursache für A20-Abbruch

Das Absacken der Autobahn 20 bei Tribsees (Kreis Vorpommern-Rügen) ist nach Ansicht von Umweltminister Till Backhaus (SPD) nicht auf Renaturierungsmaßnahmen am Fluss Trebel vor 20 Jahren zurückzuführen. Das hätten Untersuchungen der Straßenbaubehörden ergeben, erklärte Backhaus in einer Pressemitteilung des Ministeriums anlässlich der Veranstaltung “Fraktion vor Ort” am Montagabend in Tribsees. “Die bautechnischen Aspekte des Vorfalles…

Steuerzahlerbund sieht Dauerplus im Landesetat zwiespältig

Der Steuerzahlerbund in Mecklenburg-Vorpommern hegt Zweifel an der Haushaltspolitik der Landesregierung. “Es ist zwar gut, wenn man bei den Einnahmen vorsichtig kalkuliert. Aber dreistellige Millionen-Überschüsse über Jahre hinweg werfen schon Fragen auf”, sagte die Landesvorsitzende Sophie Mennane-Schulze in Schwerin. Auch für 2017 wird mit einem erheblichen Plus gerechnet. Nach Erhebungen des Bundesfinanzministeriums schloss Mecklenburg-Vorpommern das…

KiJuPa Wismar: Aufruf um einen Platz bei „Graffiti 2018″

Als eure Interessenvertretung laden wir, die Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes euch ein, gemeinsam mit uns und einem erfahrenem Graffitikünstler, 13 Stromkästen in der Bürgermeister-Haupt-Straße kreativ zu gestalten. Alle kreativen Köpfe zwischen 9 und 19 Jahren sind herzlich eingeladen, sich mit ihrer Bewerbung einzubringen. Denn gute Ideen bauen auf gute Zusammenarbeit. Mit eurer Hilfe machen…