Linke debattiert mit Mitgliedern Strategie zu Kommunalwahlen

Für die Linke in Mecklenburg-Vorpommern haben Erfolge in den Kommunal- und Europawahlen 2018 und 2019 Priorität. Die Partei will landesweit mindestens einen Oberbürgermeister oder Landrat sowie einen Europaabgeordneten stellen, heißt es im Entwurf eines Strategiepapiers des Parteivorstands für die kommenden acht Jahre. Heute soll auf einer Mitgliederkonferenz in Güstrow über das Strategiekonzept und über einen…

Landesgruppe Ost der SPD-Fraktion: Frank Junge wird Sprecher

Der Wismarer Frank Junge ist zum Sprecher der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Die 21 Abgeordneten aus den ostdeutschen Bundesländern bestimmten den studierten Sportlehrer bereits am Donnerstag zum Nachfolger von Stefan Zierke aus Brandenburg, der zuvor Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geworden war. Dies teilte die Landesgruppe mit.…

Mecklenburg-Vorpommern profitiert vom Länderfinanzausgleich

Mecklenburg-Vorpommern hat 2017 erneut kräftig vom Finanzausgleich zwischen den Bundesländern profitiert. Wie das Bundesfinanzministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte, flossen im Vorjahr rund 523 Millionen Euro aus Steuereinnahmen wirtschaftsstarker Länder in den Nordosten. Das waren 30 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Im Haushaltsplan hatte die Landesregierung für 2017 lediglich Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich…

Landtagsabgeordneter: Zeitumstellung abschaffen

Der CDU-Landtagsabgeordnete Franz-Robert Liskow hat die Abschaffung der Zeitumstellung gefordert. „Das Experiment Sommerzeit ist gescheitert und sollte dann demnächst auch beendet werden“, sagte Liskow am Donnerstag. Die Energieeinsparungen seien laut einer Studie des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag allenfalls minimal oder ganz zu vernachlässigen. „Auch ein gesamtwirtschaftlicher Nutzen durch die Zeitumstellung ist nicht nachzuweisen“,…

Wissenschaftsministerin Hesse auf Uni-Forschungsreise

Auf einer zweitägigen Forschungsreise will sich Wissenschaftsministerin Birgit Hesse (SPD) über Spitzenforschung in Mecklenburg-Vorpommern informieren. Das Land fördert seit 2017 fünf Forschungsprojekte an den Universitäten Greifswald und Rostock mit insgesamt bis zu 25 Millionen Euro. Die Mittel stammen aus dem Europäischen Sozialfonds. „Mit dem Exzellenzforschungsprogramm wollen wir die Spitzenforschung in Mecklenburg-Vorpommern unterstützen“, sagte Hesse. Sie…

EU fördert kostenfreies WLAN: Kommunen sollen sich bewerben

Das Innenministerium in Schwerin hat Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern ermuntert, Fördermöglichkeiten der EU für die Installation kostenloser Internet-Hotspots zu nutzen. Eine rasche Bewerbung steigere dabei die Chancen auf einen Zuschlag. Dafür müssten sich interessierte Kommunen auf der Internetplattform www.WiFi4EU.eu anmelden, teilte das für EU-Angelegenheiten zuständige Ministerium am Mittwoch in Schwerin mit. Mitte Mai erfolge…

Land will Firmen auf Weg in Digitalisierung unterstützen

Die Landesregierung will Existenzgründungen in der digitalen Wirtschaft finanziell unterstützen und bestehenden Firmen bei der Erschließung digitaler Geschäftsfelder helfen. Junge innovative Unternehmen müssten sich nicht zwangsläufig in Berlin, Hamburg oder München ansiedeln. Ihnen sollten auch in Rostock und Greifswald beste Bedingungen geboten werden, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Schwerin.…

Ehrenamt: Noch fehlen 500 Bewerber als Schöffen

Wenige Wochen vor Schließung der Vorschlagslisten fehlen in Mecklenburg-Vorpommern noch etwa 500 Bewerber für ein Schöffenamt. Während sich in Rostock schon genügend Interessenten gemeldet hätten, zeigten sich für die Gerichte in den ländlicheren Regionen und auch in der Landeshauptstadt noch Lücken, sagte am Montag ein Sprecher des Justizministeriums in Schwerin. Insgesamt würden knapp 3000 Kandidaten…

Nordost-SPD soll einen Generalsekretär bekommen

In der SPD Mecklenburg-Vorpommerns wird es künftig einen Generalsekretär geben. Das Amt soll mit dem jetzigen stellvertretenden Landesparteivorsitzenden Julian Barlen besetzt werden, teilte die Vorsitzende der Landes-SPD, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, am Samstag in Güstrow mit. In der Stadt waren der Landesvorstand und der Landesparteirat – die Vertretungen der acht Kreisverbände – in eine zweitägige Klausur…

SPD geht in Offensive: Landeschefin stellt neue Pläne vor

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mehr in die Offensive gehen. Dafür soll der SPD-Landesvorsitzenden Manuela Schwesig ein Generalsekretär zur Seite gestellt werden. Über dieses für die Sozialdemokraten im Land neue Amt ist jetzt im Landesvorstand und Landesparteirat – den Vertretungen der acht Kreisverbände – beraten worden. Heute (10.30 Uhr) will Schwesig in Güstrow die Vorschläge…