MV verbietet Meldeportal “Neutrale Schule”: AfD: Widerspruch

Das umstrittene AfD-Meldeportal “Neutrale Schule” ist in Mecklenburg-Vorpommern verboten worden. (Wir haben bereits darüber berichtet.) Die dort veröffentlichten Textpassagen, in denen Schüler zur Meldung angeblicher Verstöße von Lehrern gegen das Neutralitätsgebot aufgefordert werden, müssen bis zum 20. September entfernt werden, verfügte der Landesdatenschutzbeauftragte Heinz Müller. Er drohte am Freitag in Schwerin mit der Verhängung eines…

Schwerin: Datenschützer verbietet AfD-Meldeportal “Neutrale Schule”

Mecklenburg-Vorpommerns Datenschutzbeauftragter hat das umstrittene AfD-Meldeportal “Neutrale Schule” im Nordosten verboten. Die dort veröffentlichten Textpassagen, in denen Schüler zur Meldung angeblicher Verstöße von Lehrern gegen das Neutralitätsgebot aufgefordert werden, müssen bis zum 20. September entfernt werden, wie der Landesdatenschutzbeauftragte Heinz Müller am Freitag in Schwerin mitteilte. Er drohte mit der Verhängung eines Zwangsgeldes, sollte die…

Politik trifft Gesundheitswesen: Landtagsabgeordneter zu Besuch im Sana HANSE Klinikum

Am 26. Juni, also vor knapp einem Vierteljahr eröffnete die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin am Sana HANSE-Klinikum Wismar. Das Haus verfügt nun über die modernste Klinik für Kinder- und Jugendmedizin in der gesamten Region. Der Landtagsabgeordnete Tilo Gundlack hatte bislang noch keine Gelegenheit sich die schicken, nagelneuen Räume anzusehen. Chefartzt Dr. Volker Klimpel freute…

Flaute bei Windkraft-Ausbau: Tempo vom Bund gefordert

Die norddeutschen Energieminister und -senatoren schlagen angesichts der anhaltenden Flaute beim Ausbau der Windkraftnutzung Alarm: In einer gemeinsamen Erklärung haben sie die Bundesregierung zu raschen und entschiedenen Schritten aufgefordert. Vor allem müssten Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen schneller und leichter werden. Außerdem verlangen die Nord-Energieminister die Festlegung eines Zeit- und Mengengerüstes für den Ausbau der Erneuerbaren Energien.…

Schwerin: Justiz erwartet Verbesserungen vom Landeshaushalt

Die Justiz erwartet vom neuen Landeshaushalt in den kommenden zwei Jahren mehr Personal. “Die Schwerpunkte im Entwurf des Haushaltsplans 2020/21 für die Justiz sind Ausbildungsstellen sowie Digitalisierung und Sicherheit”, sagte Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) in Schwerin. Der Haushaltsentwurf wird derzeit in den Landtagsausschüssen beraten und soll im Dezember vom Parlament verabschiedet werden. So sollen die…

Mindestens bis Januar 2020: Uniklinik Rostock schließt Unfall-Station

Die Uniklinik Rostock schließt bis mindestens Januar eine unfallchirurgische Station. Grund seien Sanierungsarbeiten, erklärte Pflegevorstand Annett Laban am Mittwoch. Die Pflegekräfte der Station würden nun auf andere Abteilungen verteilt, in denen wegen des Personalmangels Betten gesperrt seien. Insgesamt habe das Perioperative Zentrum noch 160 von 192 Betten zur Verfügung. Aktuell fehlen den Angaben zufolge 20…

Polizei beendet Bäderdienst: Minister zieht positives Fazit

Die Polizei hat ihren Bäderdienst 2019 für dieses Jahr beendet. Seit Mitte Mai unterstützten gut 200 zusätzliche Polizisten ihre Kollegen in den Urlaubsregionen zwischen Ostseestrand und Mecklenburgischer Seenplatte. “Der Bäderdienst der Landespolizei hat sich auch in diesem Jahr bewährt”, sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU) nach einer ersten Auswertung. Es habe keinen Anstieg der Zahl der…

Schwesig zu Krebs-Erkrankung: Therapie und Beruf vereinbar

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat nach der Bekanntgabe ihrer Brustkrebs-Erkrankung auf die vielen Frauen in Deutschland aufmerksam gemacht, die jedes Jahr diese schockierende Diagnose bekommen. Viele von ihnen zeigten, dass ein couragierter Umgang mit dieser Krankheit, Therapie und Berufstätigkeit vereinbar seien, sagte Schwesig am Dienstagmittag vor der Presse in der Schweriner Staatskanzlei. “Ich habe…

Bestürzung bei Parteien: Genesungswünsche für Schwesig

Die Bekanntgabe der Brustkrebserkrankung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat bei den Parteien in Schwerin Bestürzung ausgelöst. Der CDU-Landesvorsitzende Vincent Kokert wünschte ihr im Kampf gegen den Krebs viel Kraft, alles erdenklich Gute und Gottes Segen. “Angesichts einer solchen Nachricht muss Politik in den Hintergrund rücken.” Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, drückte seine Hochachtung…

Manuela Schwesig gibt SPD-Bundesvorsitz wegen Krebserkrankung auf

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat Brustkrebs und legt deshalb ihr Amt als kommissarische SPD-Bundesvorsitzende nieder. Das gab sie bei der Kabinettssitzung am Dienstag in Schwerin bekannt, wie die Staatskanzlei mitteilte. Ihre Ämter in Mecklenburg-Vorpommern als Regierungschefin und SPD-Landesvorsitzende will sie demnach weiterführen. Am Mittag will Schwesig in der Schweriner Staatskanzlei vor die Presse treten.…