Fünf Newcomer aus MV sortieren sich im Bundestag
Einer schaffte es als Direktkandidat, vier über die Liste ihrer Parteien: Bei der Bundestagswahl zogen neben elf alten Hasen fünf Abgeordnete aus MV neu in den Bundestag ein. Von der Grünen-Politikerin Müller bis zur AfD-Abgeordneten Schielke-Ziesing eint sie der Wunsch nach einer zügigen Regierungsbildung. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik werden wegen der langen Hängepartie…
SPD-Vize Schwesig sieht Union in der Bringschuld
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht nach den Erfahrungen mit der letzten großen Koalition bei den bevorstehenden Sondierungsgesprächen die Union in der Bringschuld. Sie sei nach wir vor skeptisch. Denn die SPD habe bei wichtigen Themen wie der Ost-West-Angleichung der Rente oder beim Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit erleben müssen, dass die Union Verabredungen nicht…
Regierung: Volksbefragung soll in Landesverfassung
Die Landesregierung will bei einigen wichtigen Entscheidungen für Mecklenburg-Vorpommern künftig zuvor die Meinung des Volkes einholen. Als erstes solle über die Senkung des Mindestwahlalters bei Landtagswahlen von 18 auf 16 Jahre abgestimmt werden, kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in Schwerin an. Dafür müsse aber zunächst die Landesverfassung geändert werden. Diese enthalte in den Artikeln 59…
Mehr Fördermittel für Kriminalitätsvorbeugung
Gesamtgesellschaftlich organisierte Projekte und Initiativen, die sich in Mecklenburg-Vorpommern der Kriminalitätsvorbeugung verschrieben haben, erhalten in diesem Jahr vom Innenministerium so viel finanzielle Unterstützung wie nie zuvor. 350.000 EUR stehen dafür Im Jahr 2018 -zur Verfügung, nachdem der Landtag auf Vorschlag der Koalitionsfraktionen den entsprechenden Fördertitel des Landesrates für Kriminalitätsvorbeugung (LfK) für den Doppelhaushalt 2018/2019 jährlich…
MV heimst höchste Förderung für Breitbandausbau ein
Bei der Förderung des Breitbandausbaus durch den Bund hat Mecklenburg-Vorpommern am schnellsten zugegriffen: Einer Analyse des ifo Instituts München hat das Land die höchste Anzahl an Breitbandförderprojekten, die höchste Fördermittelsumme insgesamt und den höchsten Förderbetrag pro Privathaushalt eingeworben, wie das Infrastrukturministerium in Schwerin am Donnerstag mitteilte. Nach Angaben des Münchner Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung wurden die…
Elternbeiträge für Kitas sinken 2018 um bis zu 50 Euro
Mit dem neuen Jahr sinken die Elternbeiträge für die Krippe und den Kindergarten in Mecklenburg-Vorpommern um bis zu 50 Euro im Monat. Das gilt auch für Eltern, deren Kinder bei einer Tagesmutter betreut werden, teilte das Sozialministerium am Donnerstag in Schwerin mit. Eine Ausnahme ist das Vorschuljahr, für das der Beitrag bereits gesenkt ist. Die…
Crone mahnt mehr Beachtung von Behinderten an
Der Bürgerbeauftragte Mecklenburg-Vorpommerns, Matthias Crone, beklagt mangelnde Rücksicht auf die Belange von Behinderten durch Politik, Behörden und Wirtschaft. Trotz Förderung seien Arbeitsplätze unverändert rar, kritisierte er. Trotz wachsenden Bedarfs würden zu wenige barrierefreie Wohnungen gebaut und trotz neuer Vorschriften bleibe Behinderten auf Elektro-Scootern vielfach die Mitnahme in Bussen und Straßenbahnen verwehrt. So hätten sich allein…
Innenministerium: “Vorsicht bei Silvesterfeuerwerk…”
Zu Beginn des Feuerwerksverkaufs am 28. Dezember ruft Innenminister Lorenz Caffier zum vorsichtigen Umgang auf und weist auf die besonderen Gefahren hin. “Unsachgemäße Handhabung und Selbstüberschätzung, oft in Kombination mit Alkoholgenuss, führen immer wieder zu Verletzungen und Bränden. Halten Sie daher unbedingt die angeführten Sicherheitsbestimmungen auf der Pyrotechnik ein und richten Sie Ihr Feuerwerk keinesfalls…