Bericht: Holger Arppe muss nicht mit Ermittlungen rechnen
Der frühere AfD-Politiker Holger Arppe muss nach einem Zeitungsbericht nicht mit strafrechtlichen Konsequenzen nach den Enthüllungen über mögliche gewaltverherrlichende Internet-Äußerungen rechnen. Die Staatsanwaltschaft Rostock werde wohl keine Ermittlungen einleiten, berichtete die „Ostsee-Zeitung“ am Samstag unter Berufung auf einen Sprecher der Behörde. Bisher könne man keine strafrechtliche Relevanz erkennen, wird der Sprecher zitiert. Arppes Äußerungen seien…
Brand in der Asylbewerberunterkunft in Stern Buchholz
Am 01.09.2017 gegen 22:45 Uhr kam es aus bislang unbekannter Ursache zu einem Brand in einem Unterkunftszimmer auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Stern Buchholz. Nach bisherigen Erkenntnissen breitete sich das Feuer von einem Bett beginnend auf die übrigen Einrichtungsgegenstände des Zimmers im 2. Obergeschoß eines Unterkunftsgebäudes aus. Die beiden Bewohner des betroffenen…
Arppe sieht sich „inszenierter Kampagne“ ausgesetzt
In einer per Mail verschickten Erklärung hat sich der frühere AfD-Politiker Holger Arppe von Teilen der aus Chatprotokollen stammenden Äußerungen distanziert. „Die Urheberschaft der heute von der „taz“ veröffentlichten Texte mit sexuellem Inhalt weise ich vor allen Dingen zurück“, heißt es in der am Freitag verbreiteten Mitteilung. Zu den von NDR und „taz“ ebenfalls zitierten…
Zehn Millionen mehr für Städtebauförderung im Land
Für die Städtebauförderung stehen in diesem Jahr in Mecklenburg-Vorpommern 62 Millionen Euro zur Verfügung, zehn Millionen mehr als im Vorjahr. Die Summe teilen sich Land und Bund, wie das Infrastrukturministerium am Donnerstag mitteilte. Das Geld wird unter anderem für den Abriss von rund 700 dauerhaft leerstehenden Wohnungen in zehn Kommunen genutzt, teilte Minister Christian Pegel…
AfD-Landeschef: Arppe kam Ausschlüssen zuvor
Mecklenburg-Vorpommerns AfD-Landeschef, Leif-Erik Holm, hat den Austritt Holger Arppes aus Partei und Landtagsfraktion am Donnerstag in Schwerin als „einzig richtigen Schritt“ begrüßt. Es habe ihn zutiefst schockiert, was in den jetzt bekannt gewordenen Chatprotokollen des bisherigen AfD-Fraktionsvize zu lesen sei. „Was wir vorgelegt bekommen haben, ist haarsträubend bis ekelerregend, und ich kann nur sagen, so…
Schwesig beklagt neues Ausmaß an Rassismus im Wahlkampf
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat ein neues Ausmaß rassistischer Beleidigungen im Bundestagswahlkampf kritisiert. Als Beispiele nannte die SPD-Politikerin in der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag) die Attacken gegen die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz und den afrikanisch-stämmigen SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby, aber auch die Störung von Wahlkampfveranstaltungen durch Flüchtlingsgegner etwa bei Auftritten von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Die…
Staatsanwaltschaft beantragt Einstellung gegen SS-Sanitäter Hubert Z.
In dem Strafverfahren gegen den ehemaligen SS-Sanitäter Hubert Z., gegen den die Staatsanwaltschaft Schwerin im Februar 2015 wegen Beihilfe zum Mord in 3681 Fällen Anklage zum Landgericht in Neubrandenburg erhoben und die der Strafsenat des Oberlandesgerichts Rostock auf sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft Schwerin im November 2015 zur Hauptverhandlung zugelassen hatte, hat sie nunmehr am heutigen…
Nicht zu fassen: Welpe in Schwerin vor die Tür gesetzt
in aufmerksamer Nachbar informierte am gestrigen Morgen die Polizei über einen Hundewelpen, der in der Carl-Moltmann-Straße seit einigen Stunden vor einer Haustür saß. Er selber hatte zuvor erfolglos versucht, Kontakt mit den Besitzern aufzunehmen. Nach Prüfung der Gesamtumstände stellte sich heraus, dass der Welpe zu einem Mann gehört, der aufgrund eines Partnerstreits die Wohnung verlassen…