Für die Hansestadt Wismar geht es heute um viel. Die Bürgerschaft beschäftigt sich mit dem geplanten Neubau der Hochbrücke und einer umfangreichen Einwendung, mit der die Stadt ihre Interessen gegenüber dem Land Mecklenburg-Vorpommern sichern will. Doch die Zeit drängt: Bereits am kommenden Freitag (06.11.) muss die Stellungnahme bei der zuständigen Anhörungsbehörde eingegangen sein. Andernfalls droht Wismar, wichtige Rechte und Ansprüche im weiteren Verfahren zu verlieren.
Umfangreiche Einwände – wenig Zeit für die Bürgerschaft
Die Stadtverwaltung hat die Planfeststellungsunterlagen, die vom 24. September bis zum 23. Oktober öffentlich auslagen, intensiv geprüft. Zahlreiche Fachbereiche waren beteiligt, auch Hinweise aus den Fraktionen sind in die Stellungnahme eingeflossen. Dabei geht es um weit mehr als den eigentlichen Brückenbau. Die Hansestadt muss ihre kommunalen Interessen vertreten und zugleich ihre Rechte als unmittelbar betroffene Grundstückseigentümerin wahren.
Brisant ist allerdings der Zeitplan. Wegen der umfangreichen Prüfungen und der engen gesetzlichen Fristen erhalten die Bürgerschaftsmitglieder die fertige Einwendung erst kurzfristig. Die üblichen Ladungsfristen können nicht eingehalten werden. Die Verwaltung bittet dafür ausdrücklich um Verständnis.
Drei Tage entscheiden über Wismars Mitsprache
Heute soll die Bürgerschaft die Einwendung zur Kenntnis nehmen und den Bürgermeister legitimieren, sie fristgerecht einzureichen. Bis zum Ablauf der Frist bleiben dann gerade einmal drei Tage. Die Verwaltung warnt vor den Folgen einer verspäteten Abgabe. Im schlimmsten Fall könnten die Einwendungen der Stadt im weiteren Planfeststellungsverfahren unberücksichtigt bleiben.
Eine endgültige Entscheidung über den Neubau der Hochbrücke fällt heute noch nicht. Doch die Sitzung ist ein wichtiger Schritt, damit Wismar seine Interessen im weiteren Verfahren geltend machen kann. Für die Stadt steht damit einiges auf dem Spiel. Denn während das Land den Neubau der Hochbrücke plant, muss Wismar jetzt dafür sorgen, dass die eigenen Forderungen und Bedenken nicht auf der Strecke bleiben.
