Der designierte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer kündigt eine Wende in der Landwirtschafts- und Fleischpolitik an und hält auch sinkende Fleischpreise für möglich. „Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass keine Steuererhöhungen durchgeführt werden.
Daran werde ich mich als zukünftiger Minister halten“, sagte der CSU-Politiker der „Bild“-Zeitung. Höhere Steuern auf Fleisch werde es mit ihm nicht geben. Der noch amtierende grüne Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hatte sich zuletzt unter anderem für eine neue Abgabe auf Fleisch in Höhe von zehn Cent pro Kilo stark gemacht. Rainer hält dagegen auch sinkende Fleischpreise für möglich: „Ich bin ein großer Freund der sozialen Marktwirtschaft. Das bedeutet: Fleischpreise macht nicht der Minister, sondern der Markt.“
Auch die Speisepläne von Kindergärten und Schulen nimmt der künftige Agrarminister in den Blick und warnt vor rein vegetarischen Gerichten. „Eine ausgewogene Ernährung ist wichtig“, sagte der CSU-Politiker zu „Bild“. Das gelte „insbesondere in Kindergärten und Schulen, wo Obst, Gemüse genauso wie Fleisch und vegetarische Gerichte auf den Speiseplänen stehen sollten“. Ihm sei „qualitativ hochwertige Ernährung ein wichtiges Anliegen“. Den Bauern will Rainer künftig wieder mehr Freiheiten lassen: „Landwirte sind keine Kinder, die man bevormunden muss.“ Er werde in der Agrarpolitik eher auf Anreize statt Verbote setzen.
Bauern begrüßen Rainers Fachkompetenz
Landwirte hatten zuvor den designierten CSU-Minister aufgefordert, Vorschriften für ihre Branche abzubauen. „Ganz oben auf der Agenda des designierten Bundeslandwirtschaftsministers müssen die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit unserer heimischen Landwirtschaft sowie ein echter Abbau von Bürokratie sein“, sagte der Präsident des Deutschen Bauernverbands (DBV), Joachim Rukwied, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Die Entscheidung für Rainer als kommenden Landwirtschaftsminister wertete er als positives Signal.
Die aktuellen Herausforderungen für Bäuerinnen und Bauern seien enorm, sagte Rukwied dem RND. Um diesen zu begegnen, forderte er „einen klaren agrarpolitischen Kompass und Entscheidungen im Sinne der Bauernfamilien“. Alois Rainer verfüge über „hohe Fachkompetenz und langjährige politische Erfahrung“, sagte Rukwied dem Redaktionsnetzwerk.
Der 60-jährige Rainer ist Metzgermeister und sitzt seit 2013 im Bundestag. Schon sein gleichnamiger Vater war 18 Jahre Abgeordneter des deutschen Parlaments, seine Schwester ist die ehemalige Bundesbau- und Gesundheitsministerin Gerda Hasselfeldt.