Die Rostocker Bürgerschaft will in einer Dringlichkeitssitzung am späten Mittwochnachmittag den Termin für die Wahl eines neuen Stadtoberhauptes beschließen.
Die Neuwahl ist notwendig geworden, weil der bisherige Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) überraschend als Wirtschaftsminister nach Schleswig-Holstein gewechselt war. Die Stadt hat den 6. November als Wahltermin vorgeschlagen. Weil das der Bürgerschaft mehrheitlich zu schnell geht, wird es wohl der 13. November – also eine Woche später. Eine mögliche Stichwahl ist für den 27. November angedacht.
Man wolle etwaige Kandidaten nicht schon in den Sommerferien nominieren müssen, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Thoralf Sens in der Bürgerschaft. “Das ist, glaub ich, kein guter Stil bei einem so wichtigen Amt.” Der Landtagsabgeordnete und Chef der Rostocker CDU, Daniel Peters, sagte, abzüglich der Sommerpause gebe es nicht allzu viel Zeit für einen angemessenen Wahlkampf.
Aus Sicht des CDU-Politikers kommt die Wahl für die Stadt ungelegen. Geplante Stadtentwicklungsprojekte müssten nach der Absage der Bundesgartenschau 2025 nun neu diskutiert werden. “Da hätte es aus meiner Sicht natürlich schon Kontinuität gebraucht.” Die Chefin der Linken-Bürgerschaftsfraktion, Eva-Maria Kröger, sagte: “Dadurch, dass die Aufgabenliste derart lang ist und die Herausforderungen so groß sind, sind wir, glaub ich, alle nicht begeistert.” Sie wies wie Peters auf zusätzliche Herausforderungen für Mecklenburg-Vorpommerns größte Stadt in Folge des Ukraine-Krieges hin, etwa die steigenden Energiekosten.
Zu möglichen Kandidaturen und der Frage, ob und welche Parteien gemeinsam Bewerber ins Rennen schicken, war zunächst kaum etwas zu erfahren. Bei den Rostocker Grünen zeigte man sich auf Nachfrage selbstbewusst. Man sehe gute Chancen für die eigene Partei. Eine Unterstützung einer grünen Kandidatur durch andere Parteien wie in Greifswald wäre “ein gutes Signal”. Dort hatte sich kürzlich Stefan Fassbinder von den Grünen mit Unterstützung von SPD und Linkspartei seine zweite Amtszeit als OB gesichert.
