Letzte Sitzung des Landtags im alten Jahr: Promille-Thema
Letzte Sitzung des Landtags im alten Jahr: Promille-Thema Der Landtag in Schwerin kommt heute zur letzten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Den Abgeordneten liegt dazu unter anderem ein Antrag der Fraktion Freie Wähler/BMV vor, in dem ein generelles Alkoholverbot für Kraftfahrer verlangt wird. Die Landesregierung wird aufgefordert, sich im Bundesrat und in der Konferenz der…
Wechselhaftes Wetter und Schnee in Norddeutschland
Wechselhaftes Wetter und Schnee in Norddeutschland Das dritte Adventswochenende beschert Norddeutschland eine wechselhafte Wetterlage. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes kann es am Samstag an der Ostseeküste zu Schneeschauern kommen, während sich im Binnenland ein trockener Mix aus Sonne und Wolken ankündigt. Ein frischer Südostwind zieht am Sonntag zur Nordsee. Auch an der Ostsee kann es…
FDP/GRÜNE in der Bürgerschaft kritisieren Jahresabschluss der Hansestadt Wismar
FDP/GRÜNE in der Bürgerschaft kritisieren Jahresabschluss der Hansestadt Wismar Alle Jahre wieder…Kurz vor Weihnachten zofft es mal wieder in der Hansestadt. Grund ist Jahresabschluss, der so die Fraktion FDP/Grüne, verspätet und unvollständig ist. In der heutigen Bürgerschaftssitzung (17.00 Uhr) werde dies ohnehin thematisiert, dennoch Tino Schwarzrock von der Fraktion FDP/Grüne: „Der Jahresabschluss ist erneut verspätet…
Keine Entscheidung über neuen Vizepräsidenten im Landtag
Keine Entscheidung über neuen Vizepräsidenten im Landtag Der Landtag entscheidet vorerst nicht über die Schaffung eines weiteren Vizepräsidenten-Postens, den die Fraktion Freie Wähler/BMV für sich gefordert hat. Die mit vier Abgeordneten kleinste Fraktion zog am Donnerstag ihren Antrag überraschend zurück. Fraktionschef Bernhard Wildt sagte zur Begründung, von den Regierungsfraktionen sei noch Gesprächsbedarf signalisiert worden. Während…
Vollsperrung “Prof.-Frege-Straße” ab Freitag wieder aufgehoben
Vollsperrung “Prof.-Frege-Straße” ab Freitag wieder aufgehoben Die Bauarbeiten in der „Prof.- Frege- Straße ab Nr. 68“ bis Einmündung “Rigaer Straße“ sind soweit fertig gestellt, dass die Fahrbahn für den Fahrzeugverkehr wieder freigegeben werden kann. Am Freitag, 14. Dezember 2018, wird die bisherige Vollsperrung für diesen Abschnitt wieder aufgehoben. Der Gehweg auf der Nordseite im Abschnitt…
Landesbeauftragte pocht auf sicheren Zugang zu Stasi-Akten
Landesbeauftragte pocht auf sicheren Zugang zu Stasi-Akten Der Zugang zu Stasi-Akten muss nach Ansicht der Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Anne Drescher, dauerhaft gesichert sein. Das sei wichtig für alle Betroffenen und für die Aufarbeitung, sagte sie am Mittwoch bei einem Treffen mit dem Bundesbeauftragten Roland Jahn und Vertretern der knapp 20 Opferverbände und Aufarbeitungsinitiativen des…
Krise im Mecklenburgischen Staatstheater erreicht Landtag
Krise im Mecklenburgischen Staatstheater erreicht Landtag Die seit Wochen schwelende Führungskrise im Mecklenburgischen Staatstheater erreicht am Donnerstag den Landtag. Auf Antrag der Linken werden die Abgeordneten über die Situation im größten Theater des Landes debattieren, das seit der Theaterreform zu 75 Prozent dem Land gehört. Die Linke sieht bei einer Beibehaltung des momentanen Führungsstils von…
Berufsschüler: Antrag auf Kostenzuschuss bis Ende Januar
Berufsschüler: Antrag auf Kostenzuschuss bis Ende Januar Berufsschüler mit höchstens 600 Euro Lehrlingsentgelt im Monat können bis Ende Januar einen Zuschuss für die Fahrt zur Berufsschule und für eine Unterkunft beantragen. Damit hätten sie in diesem Schuljahr mehr Zeit, teilte das Bildungsministerium in Schwerin am Mittwoch mit. Die Frist sei um zwei Monate verlängert worden,…