SPD-Länder sehen Grundgesetzänderung nun doch skeptisch
SPD-Länder sehen Grundgesetzänderung nun doch skeptisch Die vom Bundestag bereits beschlossene Grundgesetzänderung zur Lockerung des Kooperationsverbotes in der Bildung trifft nun auch bei SPD-regierten Bundesländern überraschend auf Widerstand. Die Kritik richtet sich nach Angaben von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dabei gegen einen neuen Passus, der die Länder ab 2020 verpflichtet, vom Bund bereitgestellte Mittel…
Regierung: 1,6 Millionen für Aal-Besatz in MV
Regierung: 1,6 Millionen für Aal-Besatz in MV Zum Schutz der Aale will das Land bis Ende 2021 weitere 1,6 Millionen Euro ausgeben. Die Mittel, die auch aus EU-Töpfen stammen, sollen für das Aussetzen von Jungfischen in Gewässern in MV und für Monitorings verwendet werden, teilte das Ministerium am Montag mit. «Der Aal ist eine bedeutende…
Urteil in Rostocker Drogenprozess erwartet
Urteil in Rostocker Drogenprozess erwartet Im Rostocker Prozess gegen drei Männer wegen Drogenhandels im großen Stil wird heute vor dem Landgericht Rostock das Urteil erwartet. Den Männern wird vorgeworfen, in Rostock und Umgebung mit mehr als zwei Kilogramm Kokain und zwei Kilogramm Marihuana gehandelt zu haben. Zudem sollen sie laut Anklage einen Unternehmer gezwungen haben,…
Finanzen der Kommunen: Landesrechnungshof legt Bericht vor
Finanzen der Kommunen: Landesrechnungshof legt Bericht vor Der Landesrechnungshof legt heute in Schwerin seinen neuen Bericht zur Finanzlage der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern vor. Dank der guten Konjunktur sprudeln die Steuern. Doch führt das nicht bei allen Städten und Gemeinden im Nordosten dazu, dass sie über ausgeglichene Haushalte verfügen. So mussten die Finanzprüfer in der Vergangenheit…
Regierung: Beitragsfreie Kita unabhängig von Bundeshilfen
Regierung: Beitragsfreie Kita unabhängig von Bundeshilfen Mecklenburg-Vorpommern macht den Fortbestand der ab 2020 geplanten beitragsfreien Kita im Land nicht von Zuschüssen des Bundes abhängig. “Frau Schwesig hat immer klar gesagt, dass ihr Grundsatz “Einmal beitragsfrei – immer beitragsfrei” lautet”, sagte Regierungssprecher Andreas Timm am Montag in Schwerin. Er reagierte damit auf Kritik der oppositionellen AfD.…
Langericht Schwerin: Bewährungsstrafe im Prozess um Drogen-Plantagen
Langericht Schwerin: Bewährungsstrafe im Prozess um Drogen-Plantagen Wegen Beihilfe zum Drogenhandel in einem minder schweren Fall hat das Landgericht Schwerin einen 30 Jahre alten Mann zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sah es bei der Urteilsverkündung am Montag als erwiesen an, dass der Angeklagte 2013 als Strohmann für zwei Drogenhändler ein Haus…
Wieder mehr Verkehrstote in Mecklenburg-Vorpommern
Wieder mehr Verkehrstote in Mecklenburg-Vorpommern Für Mecklenburg-Vorpommern hat sich die Hoffnung auf einen weiteren Rückgang der tödlichen Verkehrsunfälle im Land zerschlagen. Wie das Innenministerium am Montag in Schwerin bestätigte, erreichte die Zahl der Verkehrstoten bereits Anfang Dezember das Niveau des gesamten Jahres 2017. Im Vorjahr waren 79 Menschen auf den Straßen des Landes ums Leben…
Schwerin Süd: Alkoholisierte Frau springt in Bahngleise
Schwerin Süd: Alkoholisierte Frau springt in Bahngleise Am Haltepunkt Schwerin Süd wollte am Abend des 01. Dezember 2018 gegen 20.50 Uhr eine offensichtlich alkoholisierte Frau durch einen Sprung in die Bahngleise ihren Zug in Richtung Schwerin erreichen. Sie war versehentlich aufgrund ihrer Alkoholisierung am Hauptbahnhof Schwerin in den falschen Zug in Richtung Ludwigslust gestiegen. Als…