Landtag: Kein Vorstoß für 0,0-Promille am Steuer
Landtag: Kein Vorstoß für 0,0-Promille am Steuer Trotz des hohen Anteils an alkoholbedingten Unfällen wird Mecklenburg-Vorpommern im Bundesrat keine Initiative für ein generelles Alkoholverbot im Straßenverkehr starten. Ein entsprechender Antrag der Fraktion Freie Wähler/BMV fiel am Freitag im Landtag in Schwerin durch. “Die Mehrheiten in der Länderkammer sind nicht da”, sagte der CDU-Abgeordnete Dietmar Eifler.…
Wasserleiche in der Wohlenberger Wiek gefunden
Wasserleiche in der Wohlenberger Wiek gefunden Gestern Nachmittag fanden Hobbytaucher eine leblose Person im Wasser der Ostsee an der Wohlenberger Wiek. Der Leichnam wurde durch die Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr Klütz und der DLRG Zarrentin geborgen. Ersten Ermittlungen zufolge handelt es sich um einen 28-jährigen Mann aus Wismar. Die Untersuchung der Todesumstände übernahm die Kripo…
Sechs Rechtsextremisten mit offenen Haftbefehlen
Sechs Rechtsextremisten mit offenen Haftbefehlen Sechs Rechtsextremisten aus Mecklenburg-Vorpommern sind auf freiem Fuß, obwohl Haftbefehle gegen sie vorliegen. Nur einer werde aber wegen einer Straftat gesucht, die von den Behörden als politisch motivierte Kriminalität eingestuft wird, teilte das Innenministerium in Schwerin mit. Dabei gehe es um Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Die übrigen Neonazis werden den Angaben…
Korruptionsverdacht: Festakt für “Gorch Fock” verschoben
Korruptionsverdacht: Festakt für “Gorch Fock” verschoben Wegen Korruptionsverdachts bei der Reparatur der “Gorch Fock” hat die Marine den für Montag geplanten Festakt zum 60. Jahrestag der Indienststellung des Segelschulschiffs abgesagt. Der Termin werde verschoben, sagte ein Sprecher am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Näher will sich die Marine am Freitag äußern. Dem Korruptionsverdacht geht das Verteidigungsministerium…
Letzte Sitzung des Landtags im alten Jahr: Promille-Thema
Letzte Sitzung des Landtags im alten Jahr: Promille-Thema Der Landtag in Schwerin kommt heute zur letzten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Den Abgeordneten liegt dazu unter anderem ein Antrag der Fraktion Freie Wähler/BMV vor, in dem ein generelles Alkoholverbot für Kraftfahrer verlangt wird. Die Landesregierung wird aufgefordert, sich im Bundesrat und in der Konferenz der…
Wechselhaftes Wetter und Schnee in Norddeutschland
Wechselhaftes Wetter und Schnee in Norddeutschland Das dritte Adventswochenende beschert Norddeutschland eine wechselhafte Wetterlage. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes kann es am Samstag an der Ostseeküste zu Schneeschauern kommen, während sich im Binnenland ein trockener Mix aus Sonne und Wolken ankündigt. Ein frischer Südostwind zieht am Sonntag zur Nordsee. Auch an der Ostsee kann es…
FDP/GRÜNE in der Bürgerschaft kritisieren Jahresabschluss der Hansestadt Wismar
FDP/GRÜNE in der Bürgerschaft kritisieren Jahresabschluss der Hansestadt Wismar Alle Jahre wieder…Kurz vor Weihnachten zofft es mal wieder in der Hansestadt. Grund ist Jahresabschluss, der so die Fraktion FDP/Grüne, verspätet und unvollständig ist. In der heutigen Bürgerschaftssitzung (17.00 Uhr) werde dies ohnehin thematisiert, dennoch Tino Schwarzrock von der Fraktion FDP/Grüne: „Der Jahresabschluss ist erneut verspätet…
Keine Entscheidung über neuen Vizepräsidenten im Landtag
Keine Entscheidung über neuen Vizepräsidenten im Landtag Der Landtag entscheidet vorerst nicht über die Schaffung eines weiteren Vizepräsidenten-Postens, den die Fraktion Freie Wähler/BMV für sich gefordert hat. Die mit vier Abgeordneten kleinste Fraktion zog am Donnerstag ihren Antrag überraschend zurück. Fraktionschef Bernhard Wildt sagte zur Begründung, von den Regierungsfraktionen sei noch Gesprächsbedarf signalisiert worden. Während…