Justizministerin am Volkstrauertag: “Ein Tag zum Innehalten”

Mit Gedenkstunden und Kranzniederlegungen ist am Sonntag, dem Volkstrauertag, in Mecklenburg-Vorpommern an die Toten der beiden Weltkriege erinnert worden. Bei der zentralen Veranstaltung des Landes in Wismar sprach Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) für die Landesregierung das Totengedenken. “Es ist ein Tag zum Innehalten”, sagte sie. Das Gedenken an alle Opfer von Gewalt und Krieg dürfe…

CDU Fraktion für Gründung einer Arbeitsgruppe zur ganzjährigen Belebung der Altstadt

Die Ausschussmitglieder der CDU Bürgerschaftsfraktion der Hansestadt Wismar im Kultur- und im Wirtschaftsausschuss haben in der heutigen außerordentlichen Sonderausschusssitzung vorgeschlagen, zur weiteren Beratung aller Vorschläge für eine ganzjährige Belebung der Wismarer Altstadt, eine entsprechende Arbeitsgruppe zu gründen. Nach Abschluss der Beratungen in dieser Arbeitsgruppe könnten die Vorschläge dann erneut den beiden Ausschüssen vorgelegt werden. Immer…

Antigewaltwoche in MV soll aufrütteln und sensibilisieren

Die landesweite Antigewaltwoche beginnt heute in Güstrow. In deren Rahmen sollen das Thema Gewalt an Frauen und Kinder thematisiert und Hilfsangebote gemacht werden. „Wir müssen aufrütteln und sensibilisieren. Und wir müssen Gewalt insbesondere gegen Frauen und Kinder klar als gesamtgesellschaftliches Problem benennen“, begründete Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) das Engagement der Landesregierung. Jeder Form von Diskriminierung…

Landesregierung: Grenzwerte auf Ihlenberger Deponie überschritten

Die Landesregierung hat Grenzwertüberschreitungen bei Schwermetallen auf der Deponie Ihlenberg (Landkreis Nordwestmecklenburg) eingeräumt. Sie seien aber „nicht justiziabel“, sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) am Mittwoch in Schwerin. „Wir gehen davon aus, dass keine Rechtsverstöße festgestellt werden.“ Die Mülllieferungen aus Italien auf die landeseigene Deponie seien aber vorerst ausgesetzt worden. Zudem gebe es ein strengeres Monitoring:…

Hesse: Inhalte der Oberstufenfächer sollen überarbeitet werden

Die Lehrinhalte der Fächer an der gymnasialen Oberstufe sollen überarbeitet werden. „Der Rahmen, was Schülerinnen und Schüler lernen sollen, muss von Zeit zu Zeit neu abgesteckt werden“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) am Mittwoch. „Unsere bisherigen Rahmenpläne, die Kerncurricula, sind in die Jahre gekommen.“ Vom kommenden Schuljahr 2019/20 an sollen bis auf Darstellendes Spiel alle…

Integrationsbeauftragte für Einwanderungsgesetz

Die Integrations- und Ausländerbeauftragten der Länder haben ein Einwanderungsgesetz und die Achtung und Wahrung der Menschenwürde für Geflüchtete gefordert. Zwar begrüßen sie die Pläne der Bundesregierung für ein Fachkräftezuwanderungsgesetz, “wir fordern aber auch mehr Mut hin zu einem umfassenden Einwanderungsgesetz”, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Integrationsbeauftragte Dagmar Kaselitz nach einer gemeinsamen Konferenz in Erfurt. Widersprüchliche und intransparente Regelungen…

Nach Wahlerfolg: Andreas Walus bittet im Ministerium um Versetzung

Am vergangenen Samstag wurde Andreas Walus zum neuen Kreisvorsitzenden der Sozialdemokraten Nordwestmecklenburg-Wismar gewählt. Nun, so berichtet er in einem Telefonat am heutigen Morgen, habe er bereits am Montag – also unmittelbar nach dem Wahlerfolg – beim Innenministerium sein Versetzungsgesuch eingereicht. Aufgrund eines geplanten Telefoninterviews (er befindet sich aktuell im Urlaub) hat er gegenüber WISMAR.FM hiervon…

Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland für Karin Lechner

Morgen übergibt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in der Orangerie im Schweriner Schloss an neun Bürgerinnen und Bürger Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. „Mit dieser hohen Auszeichnung ehren wir Menschen, die etwas ganz Besonderes, etwas Herausragendes geleistet haben, die sich mit viel Idealismus und Einsatzbereitschaft einer Aufgabe widmen, die der Gemeinschaft, die uns allen zugutekommt“, betont die Ministerpräsidentin.…

Landesmarketing auf Prüfstand: Suche nach neuem Slogan

Die Eigenwerbung Mecklenburg-Vorpommerns zeigt bundesweit Wirkung, doch nutzt sich die Leitidee “Land zum Leben” langsam ab. In einer repräsentativen Befragung des Sozialforschungsunternehmens Forsa im Auftrag der Staatskanzlei bekam der Slogan schwächere Werte als kurz nach dessen Einführung 2014. Das hat Konsequenzen. “Wir suchen nach etwas Neuem, das auch die Alleinstellungsmerkmale Mecklenburg-Vorpommerns deutlich hervorkehrt”, sagte Staatskanzlei-Chef…

Punkte-Plan soll Radfahren in MV wieder attraktiver machen

Nach den zuletzt mäßigen Noten für das Radwegenetz in Mecklenburg-Vorpommern fordern Touristiker und Radfahrverbände einen “Neustart für den Radverkehr” im Land. Bei einem Parlamentarischen Abend präsentierten sie am Dienstagabend in Schwerin “Sieben Ziele für sicheren und guten Radverkehr in MV”. Demnach soll bis 2021 ein zwischen Kommunen, Kreisen und Land abgestimmtes Konzept für ein lückenloses…