Wismar: SPD-Vorstand beschließt Jahresplan für 2018

Auf seiner letzten Vorstandssitzung haben die Mitglieder den Jahresplan für das Jahr 2018 beschlossen. Neben den monatlichen Vorstandssitzungen veranstaltet der Ortsverein Wismar wie in den vergangenen Jahren am Ostersamstag das Osterfeuer in Seebad Wendorf, am 1. Mai sind die Kleinen und Großen zum Kinderfest auf dem Turnplatz eingeladen und am 22.09.2018 findet das Kinderfest in…

Kinderwunsch: Finanzhilfe auch für Nichtverheiratete

Staatliche Finanzhilfen für die medizinische Kinderwunschbehandlung sind in Mecklenburg-Vorpommern nicht mehr an den Trauschein gebunden. Fortan könnten auch Paare, die in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben, eine Förderung beantragen, teilte Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) am Donnerstag in Schwerin mit. Grundlage dafür sei eine neue Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Land, die rückwirkend zum 1. Januar 2017 gelte.…

Überprüfungskommission: Stasi-Hinweise bei Abgeordneten

Die Stasi-Überprüfungskommission für den Landtag Mecklenburg-Vorpommerns hat bei zwei Abgeordneten eine Stasitätigkeit festgestellt. Das geht aus dem am Dienstag in Schwerin veröffentlichten Abschlussbericht der Kommission hervor. Demnach liegen für den AfD-Abgeordneten Enrico Komning Hinweise auf eine hauptamtliche Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR vor. Die Kommission beruft sich dabei auf den Bundesbeauftragten für…

Gesprengte Zigarettenautomaten bei Wismar

In der Nacht von Freitag auf Sonnabend wurden östlich von Wismar drei Zigarettenautomaten durch unbekannte Täter beschädigt. Die in den Ortslagen Klein Sien, Neubukow und Benz aufgestellten Geräte wurden nach aktuellem Ermittlungsstand jeweils gesprengt. Die Täter erlangten Zigaretten und Bargeld. Der genaue Schaden kann noch nicht benannt werden. Die Kriminaldauerdienste Rostock und Schwerin übernahmen an…

Bundesratsinitiative aus MV für Kinderrechte im Grundgesetz

Mecklenburg-Vorpommern will 2018 eine weitere Bundesratsinitiative zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz starten. Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) sagte am Freitag im Landtag in Schwerin: „Kinder haben Rechte. Und sie haben besondere Bedürfnisse in Bezug auf ihre Förderung, ihren Schutz, ihre Mitbestimmung und ihre Entwicklung.“ Nach Dreses Worten gibt es im Bundesrat mehrere momentan gestoppte Initiativen.…

Kein zusätzlicher Feiertag für Mecklenburg-Vorpommern

Der Landtag ist gegen einen zusätzlichen gesetzlichen Feiertag in Mecklenburg-Vorpommern. Die Linke scheiterte am Donnerstag mit ihrem Vorstoß, den Internationalen Kindertag am 1. Juni zum arbeitsfreien Feiertag zu erklären. Ihre Fraktion wolle den Familien mehr Zeit miteinander ermöglichen und auf die Bedürfnisse von Kindern besonders aufmerksam machen, sagte die familienpolitische Sprecherin der Linken, Jacqueline Bernhardt,…

Schwerin: Landtag hat Doppelhaushalt beschlossen

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat am Mittwochabend den Landeshaushalt für die nächsten zwei Jahre beschlossen. Vorgesehen sind Rekordausgaben von jeweils gut acht Milliarden Euro: 2018 soll der Etat gegenüber den Ausgaben von 2017 um 186 Millionen auf 8,07 Milliarden Euro wachsen und im darauffolgenden Jahr dann nochmals auf 8,12 Milliarden Euro. Der Haushalt wurde mit…

Bürgerbeauftragter von Mecklenburg-Vorpommern wird gewählt

Der Bürgerbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern soll heute im Landtag neu gewählt werden. Vorgeschlagen ist Amtsinhaber Matthias Crone, der bereits seit fünf Jahren den Bitten, Vorschlägen und Beschwerden nachgeht, die von Bürgern des Landes an ihn herangetragen werden. Er hat sich über Parteigrenzen hinweg einen Ruf als beharrlicher Kämpfer für die Rechte der Bürger erarbeitet. Seine Wiederwahl…