Wir sind mehr… auch in Wismar! Tanz für mehr Toleranz
Die Stadt Chemnitz steht in den heutigen Tagen für Gewalt, für Aufmärsche von Rechtsextremen und beherrscht die Nachrichtenlage. Chemnitz sollte in diesen Tagen aber vor allem für eines stehen: dafür, dass die meisten Menschen diese Gewalt in der Sprache und im Handeln nicht länger hinnehmen und zeigen, dass viel mehr Menschen für eine tolerante, bunte…
Verfassungsschutz soll Daten von 14-Jährigen speichern
Verfassungsschützer in Mecklenburg-Vorpommern sollen nach dem Willen der Regierungskoalition künftig schon die Daten 14-Jähriger erfassen und speichern dürfen. Dies diene dazu, frühzeitig einer Radikalisierung und Hinwendung zu Extremismus entgegenzuwirken, heißt es in einem Antrag von SPD und CDU im Schweriner Landtag für die Landtagssitzung in dieser Woche. Bisher gilt eine Altersgrenze von 16 Jahren, wie…
Bildungsministerin offen für Verlängerung der Herbstferien
Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) hat sich offen gegenüber Forderungen der Opposition nach Verlängerung der Herbstferien gezeigt. Grundsätzlich halte sie an der geltenden Ferienregelung fest, erklärte ein Sprecher des Bildungsministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. „Über die Verteilung der beweglichen Ferientage könnte sie sich aber vorstellen, noch einmal zu reden.“ Denkbar sei auch eine Umfrage, um…
Wismar: Abendgebet für ein friedliches Miteinander
In der Heiligen-Geist-Kirche in Wismar haben am Donnerstagabend gut 250 Muslime, Christen und Atheisten an einem politischen Abendgebet teilgenommen. Zitiert wurden Texte aus dem Koran, der Bibel und der Menschenrechtscharta. Zentrales Thema der Veranstaltung: der Wunsch vieler Wismarerinnen und Wismarer, miteinander in Ruhe und Frieden zu leben. „Gewalt, Respektlosigkeit und Alltagsrassismus haben in Wismar keinen…
Landes-AfD: vermutlich ohne MV-Kandidaten in die Europawahl
Die AfD Mecklenburg-Vorpommerns geht voraussichtlich ohne eigenen Kandidaten in die Europawahl im kommenden Frühjahr. Wie aus der vorläufigen Tagesordnung für den Landesparteitag am Samstag in Binz auf Rügen hervorgeht, ist dort keine Kandidatenkür geplant. Die Delegierten wollen demnach lediglich ihre Abgesandten zur sogenannten Europawahlversammlung der Bundespartei bestimmen, auf der dann voraussichtlich im November die AfD-Bundesliste…
Linke will mehr Personal für den Datenschutzbehörde in MV
Die Linke unterstützt die Forderung nach mehr Personal für den Datenschutz in Mecklenburg-Vorpommern. „Der Datenschutzbeauftragte des Landes, Heinz Müller, hat in der Vergangenheit mehrfach dargelegt, warum seine Behörde einen erhöhten Personalbedarf hat. Grund ist unter anderem die Datenschutzgrundverordnung, die im Mai dieses Jahres in Kraft getreten ist“, erklärte die Linken-Landtagsabgeordnete Jeannine Rösler am Donnerstag nach…
Frank Junge kommentiert CSU-Rentenforderungen:
Frank Junge, Sprecher der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion, zu Forderungen der CSU-Landesgruppe, die Mütterrente weiter auszudehnen und den Soli umgehend komplett abzuschaffen: „Die CSU muss als Teil der Bundesregierung auch über Bayern hinaus schauen. Ein Anfang wäre es, am Mittwoch bei ihrer Klausur aus Schloss Neuhardenberg herauszugehen und mit den Menschen in Brandenburg zu…
Von der Leyen bei Richtfest für Führungszentrum der Marine
In Rostock ist am Dienstag in Anwesenheit von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Richtfest für das neue Führungszentrum der Marine gefeiert worden. In dem Gebäude sollen ab 2023 die weltweiten Aktivitäten der Marine gesteuert werden. Dort werde künftig das operative Herz der Marine schlagen, sagte von der Leyen bei der Zeremonie. Zu den militärischen…