Flughafen Rostock-Laage Thema im Landtag in Schwerin
Die massiven Flugausfälle am Flughafen Rostock-Laage nach den Insolvenzen der beiden Fluggesellschaften Germania und Flybmi beschäftigen auch die Abgeordneten im Landtag in Schwerin. Der Energieausschuss hat für seine Sitzung am Mittwoch kurzfristig einen Bericht des Infrastrukturministeriums zur Situation des Flughafens angefordert. Ob Ressortchef Christian Pegel (SPD) die Abgeordneten persönlich unterrichten wird, war zunächst ungewiss. Gesellschafter…
Warnstreik: Auswirkungen an Schulen erwartet
Rund 28 000 Beschäftigte des Landes sind am Mittwoch zum Warnstreik aufgerufen. Spürbare Einschränkungen werden vor allem an den Schulen erwartet. Denn die rund 10 000 angestellten Lehrer bilden eine der größten Gruppen im öffentlichen Dienst, wie es von den beteiligten Gewerkschaften hieß. In den Grund- und Förderschulen sei eine Betreuung der Kinder gewährleistet, hatte…
Jamel-Rock-Mitinitiatorin Lohmeyer kandidiert für SPD
Die Krimi-Autorin und Aktivistin im Kampf gegen Rechtsextremismus, Birgit Lohmeyer, tritt bei den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern Ende Mai für die SPD an. Die 60-Jährige werde sich um Mandate in der Vertretung ihrer Heimatgemeinde Gägelow und im Kreistag von Nordwestmecklenburg bewerben, sagte der Generalsekretär des SPD-Landesverbands, Julian Barlen, am Dienstag in Schwerin. Nach seinen Angaben war…
CDU-Landtagsfraktion bestätigt Kokert als Fraktionschef
Der Vorstand der CDU-Landtagsfraktion hat bei den 16 Mitgliedern weiter breiten Rückhalt. Wie die Regierungsfraktion mitteilte, wurde Fraktionschef Vincent Kokert am Dienstag in Schwerin bei der turnusmäßigen Neuwahl zur Mitte der Legislaturperiode im Amt bestätigt. 13 von 13 anwesenden Abgeordneten hätten für Kokert gestimmt, hieß es. Einstimmig sei auch die Wiederwahl seiner Stellvertreter Burkhard Lenz…
Wismar fordert von der Regierung: Schluss mit dem Investitionsstau!
Jetzt geht die Hansestadt Wismar in die Offensive, im Kampf gegen den Investionsstau der Bundesregierung. Seit Jahren nämlich schon verschiebt die Hansestadt geplante Bauvorhaben. In einer Erklärung heißt es dazu: Wismar bräuchte beispielsweise allein für Sportanlagen ohne Neubau 11,9 Millionen Euro, für die Wache der Berufsfeuerwehr 10 Millionen Euro oder für die Schulturnhalle am Friedenshof…
Verbände sehen Änderungsbedarf am Schulgesetz
Bei dem von Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) vorgelegten neuen Schulgesetz sehen mehrere Verbände noch erheblichen Änderungsbedarf. So machte der Landkreistag am Dienstag kurz vor der öffentlichen Anhörung zum Gesetz am Mittwoch im Landtag auf die nach seiner Meinung ungeklärte Übernahme der Mehrkosten aufmerksam. Die Bildungsgewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) beklagte das Fehlen einer strategischen Personalentwicklung.…
Zuschüsse für Ferienfreizeiten für Kinder aus armen Familien
Kinder aus finanziell benachteiligten Familien können von diesem Jahr an wieder Zuschüsse für Ferienfreizeiten bekommen. 30 000 Euro stehen für den gemeinsamen Fonds von Landesjugendring (LJR), Kinderhilfswerk und Stiftung Demokratischer Jugend zur Verfügung, wie der LJR am Dienstag mitteilte. Jedes Kind in Mecklenburg-Vorpommern solle in den Ferien wegfahren können und dies dürfe nicht vom Geldbeutel…
Ärztekammer MV greift Gesundheitsminister Spahn scharf an
Die Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gesetzgeberischen Aktionismus vorgeworfen. Als Negativbeispiele nannten die Ärzte Mindestsprechzeiten oder sogenannte Terminservicestellen rund um die Uhr. Zur Lösung von Versorgungsproblemen im Flächenland Mecklenburg-Vorpommern bedürfe es dagegen vor allem attraktiver Arbeitsbedingungen und zusätzlichen ärztlichen Nachwuchs, schrieb die Kammer am vergangenen Freitag in einem Brief an Spahn, den sie…