Hoffmeister: Erinnerung an deutsche Teilung wachhalten

Zum 57. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer am Montag hat Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) gemahnt, die Erinnerung und Auseinandersetzung mit der deutschen Teilung weiterzuführen. „Gerade in diesem Jahr, in dem die Berliner Mauer so lange verschwunden ist wie sie stand, ist die Erinnerung besonders wichtig.“ Die Botschaft der Mauer sei klar gewesen: Niemand…

CDU-Fraktionschef gegen „Verteufelung“ der Linken

Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Chef Vincent Kokert hat vor einer „Verteufelung“ der Linkspartei gewarnt. Die Linke werde inzwischen von Menschen geprägt, die dem Land nicht schaden wollten, sagte Kokert der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag). Die Empörung in der Union über Äußerungen des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) und des Brandenburger CDU-Vorsitzenden Ingo Senftleben zu möglichen Koalitionen mit der…

57. Jahrestag des Mauerbaus: Erinnerung an Opfer

Deutschland gedenkt der Opfer des Mauerbaus vor 57 Jahren. In der zentralen Mauer-Gedenkstätte in Berlin werden heute Kränze und Blumen niedergelegt. Zuvor ist in der Kapelle der Versöhnung auf dem früheren Todesstreifen an der Bernauer Straße eine Andacht (10.30 Uhr) geplant. Zu dem Gedenken wird Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erwartet, der derzeit auch…

Grüne Kritik an Landesregierung: Bei Klimaschutz Tiefschlaf

Mecklenburg-Vorpommern liegt nach Ansicht der grünen Co-Landesvorsitzenden Claudia Schulz beim Kampf gegen den Klimawandel im Tiefschlaf. „Die Landesregierung lässt klare und ehrgeizige Ziele vermissen“, sagte Schulz der Deutschen Presse-Agentur. So gebe es im Gegensatz zu anderen Bundesländern landesweit keine ständigen Überprüfungen von Veränderungen, die durch den Klimawandel hervorgerufen wurden. Die Landesregierung dürfe nicht den Fehler…

28. Hanse Sail wird fortgesetzt: Business meets Hanse Sail

Mit der Ausfahrt der meisten Schiffe beginnt am Samstag der dritte Tag der 28. Hanse Sail. Da die Wetterprognosen positiv sind, steht dem erwarteten Besucherandrang nichts im Wege. Wie eine Sprecherin der Hanse Sail sagte, stehen nach einem sehr guten Vorkauf für die Mitseglerplätze nur noch wenige Restplätze zur Verfügung. Insgesamt haben sich 170 Schiffe…

Verfügbares Einkommen: 17 Prozent unter Bundesdurchschnitt

Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern haben pro Jahr etwa 3600 Euro weniger zur Verfügung als der deutsche Durchschnittsbürger, doch gibt es auch innerhalb des Landes spürbare Unterschiede. Wie das Statistische Amt am Freitag in Schwerin mitteilte, betrug 2016 im Nordosten das verfügbare Einkommen je Einwohner durchschnittlich 18 299 Euro. Bundesweit waren es 21 919 Euro, in…

Caffiers Appell: Haushaltsausgleich nicht gefährden

Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat an die Rostocker Verwaltung appelliert, angesichts der künftig geplanten Investitionen den Haushaltausgleich nicht zu gefährden. Er verwies am Donnerstag auf die Bundesgartenschau 2025 mit der Umgestaltung des Stadthafens, den Theaterneubau oder den Neubau einer Eis- und einer Schwimmhalle. Wie Caffier sagte, habe er den Doppelhaushalt 2018/2019 Rostocks genehmigt. Damit könne…

Pegel: Breitbandausbau macht Fortschritte

Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) sieht spürbare Fortschritte beim Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern. „Von den 93 Projektgebieten in MV, die vom Breitbandförderprogramm des Bundes profitieren, haben beziehungsweise werden bis Ende August 31 die endgültigen Zuwendungsbescheide erhalten“, sagte Pegel am Donnerstag beim 18. Hanse Sail Business Forum in Rostock. Gleichzeitig würden Telekommunikationsunternehmen mit der Umsetzung des Ausbaus beauftragt.…

CDU beklagt zu viele Funklöcher in Mecklenburg-Vorpommern

Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern plädiert bei der Beseitigung von Funklöchern im Mobilfunknetz für eine rasche Lösung nach europäischem Vorbild. „Wer in Deutschland Kunde bei einem Mobilfunkanbieter ist, kann sich im EU-Ausland das beste Netz aussuchen. Technisch dürfte wenig dagegen sprechen, dies in der Form auch im Inland zu ermöglichen“, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Wolfgang Waldmüller am…

Vermögensverluste in NS-Zeit: Rund 5000 Fälle unerledigt

Die Aufarbeitung von Vermögensverlusten von Verfolgten in der NS-Zeit ist in Ostdeutschland noch nicht abgeschlossen. Auf etwa 5000 Vermögenswerte gebe es noch Ansprüche, über die noch nicht abschließend entschieden worden ist, teilte das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) auf dpa-Anfrage mit. Dazu zählen neben Flurstücken auch Unternehmen, Unternehmensbeteiligungen und bewegliche Sachen. Das…