Heimatschatzkisten für alle Kitas in Mecklenburg-Vorpommern

Bernstein und versteinerte Seeigel, plattdeutsche Bilderbücher, eine CD mit historischen Kindertänzen und zwei Trachtenpuppen: Alle 1125 Kitas im Nordosten sollen ab Juli mit der neuen Heimat-Schatzkiste ausgestattet werden, in der diese Dinge und noch vieles mehr zur Geschichte und Natur Mecklenburg-Vorpommerns stecken. Kinder von der Krippe bis zum Hort sollen so spielerisch erfahren, was ihre…

Mecklenburg-Vorpommern gegen Öffnungsklausel bei Grundsteuer

Mecklenburg-Vorpommern lehnt die von Bayern favorisierte Bemessung der Grundsteuer nur nach Grundstücksgröße ab. Im Nordosten werde oft auf vergleichsweise großen Grundstücken Gemüse angebaut, und es würden Nutztiere gehalten. “Wenn die Grundsteuer künftig wertunabhängig allein aufgrund der Grundstückgröße berechnet würde, wäre das gerade für die Menschen bei uns im Land keine gerechte Lösung”, sagte Finanzminister Reinhard…

Schwesig plant schon die nächste Russland-Reise

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will im kommenden Jahr zur Deutschen Woche erneut nach St. Petersburg reisen. Sie wolle “Brücken bauen, im Dialog bleiben auch in schwierigen Zeiten”, sagte Schwesig am Montag nach ihrer Rückkehr aus Russland der Deutschen Presse-Agentur. “Davon war meine erneute Reise nach St. Petersburg geprägt.” Die Ministerpräsidentin hatte in Russland unter anderem…

Schwesig: Vorschläge der Basis für künftige SPD-Spitze

Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Landeschefin und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will die Meinungsbildung in der Partei zur künftigen SPD-Spitze nicht durch eigene Vorschläge beeinflussen. Bis zum 24. Juni könnten SPD-Mitglieder Vorschläge auch zum Wahlverfahren machen. “Aus allen Vorschlägen wird das Präsidium einen oder mehrere unterschiedliche Verfahrensvorschläge entwickeln und diese dann dem Parteivorstand vorlegen”, sagte Schwesig. Sie ist eine von…

Härtefallkommission für Asylbewerber immer stärker gefragt

Die Härtefallkommission des Landes für abgelehnte Asylbewerber wird immer häufiger gebeten, Abschiebungen wegen dringender persönlicher oder humanitärer Gründe zu verhindern. Bei dem achtköpfigen Gremium, in dem Vertreter von Kirchen, Kommunen, Flüchtlingsorganisationen, Sozialverbänden und Regierung sitzen, gingen im vergangenen Jahr 45 Vorschläge für zusammen 131 Menschen ein. Im Jahr 2017 waren es noch 29 Vorschläge gewesen…

Schwesig reist erneut nach Russland

Mecklenburg-Vorpommern sucht engen Kontakt zu Russland, das wegen des fortwährenden Ukraine-Koflikts wirtschaftlich und politisch weiterhin isoliert ist. Ein halbes Jahr nach ihrem Besuch in Moskau reist Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstag (18.00 Uhr) nach St. Petersburg. Während der viertägigen Reise, bei der sie von Energieminister Christian Pegel (SPD) und Wirtschaftsstaatssekretär Stephan Rudolph (CDU) begleitet…

Kabinett verabschiedet neues Sicherheits- und Ordnungsgesetz

Die Landesregierung hat neue Befugnisse für die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern gebilligt. So sollen die Ermittler künftig auf die Inhalte der Computer und Smartphones von Verdächtigen zugreifen dürfen. Neben dieser Online-Durchsuchung soll den Beamten auch erlaubt werden, verschlüsselte Inhalte auszulesen, indem auf dem Gerät eines Verdächtigen eine spezielle Software installiert wird. Bei beiden Maßnahmen muss allerdings…

SPD Fraktion Wismar: Michael Tiedke neuer Fraktionsvorsitzender

Am 04.06.2019 trafen sich die am 26.05.2019 neu gewählten Mitglieder der SPD Fraktion zu ihrer ersten und konstituierenden Sitzung. Die Mitglieder der Fraktion wählten einstimmig Michael Tiedke zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden. Die Fraktion wählte daraufhin Frieder Bohacek zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Sabine Matthiesen als Beisitzerin ebenfalls in der Fraktionsvorstand. Tiedke bedankte sich für das in…

Mehr Geld für ehrenamtliche Bürgermeister und Volksvertreter

Für ehrenamtliche Bürgermeister und viele Volksvertreter in Mecklenburg-Vorpommern gibt es mehr Geld. Das geht aus der neuen Verordnung für Aufwandsentschädigungen im politischen Ehrenamt hervor, die Innenminister Lorenz Caffier (CDU) am Dienstag im Landeskabinett vorlegte. Die neue Regelung trete unmittelbar nach Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt voraussichtlich noch im Juni in Kraft, teilte das Ministerium mit.…