Merkel zu Brexit: Für vertragliche Lösung arbeiten
Merkel zu Brexit: Für vertragliche Lösung arbeiten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat versichert, bis zum letzten Tag an einer vertraglichen Lösung für den Austritt Großbritanniens aus der EU zu arbeiten. Aber auch danach sollten beste Beziehungen zwischen Großbritannien und Europa bestehen, sagte Merkel am Samstag beim Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommerns in Rostock. Es gebe jedoch…
Schwesig bei Ländertag: Grüne Woche wichtiges Schaufenster
Schwesig bei Ländertag: Grüne Woche wichtiges Schaufenster In der Mecklenburg-Vorpommern-Halle auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin haben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Agrarminister Till Backhaus (beide SPD) am Samstagmorgen den Ländertag eröffnet. Ausrichter ist der Landkreis Rostock, der sich – obwohl er das wirtschaftliche Zentrum des Landes ist – erstmals an der Grünen Woche beteiligt.…
Investitionsstau in Schulen größeres Problem als Vandalismus
Investitionsstau in Schulen größeres Problem als Vandalismus Schimmel in Toiletten, zugige Fenster, uralte Computer: Viele Schulen in Mecklenburg-Vorpommern stecken im Investitionsstau. Auf 1,5 Milliarden Euro schätzt die Linke im Landtag den Bedarf und beruft sich dabei auf den Städte- und Gemeindetag. Die Landesregierung hat angekündigt, in dieser Wahlperiode, die noch bis 2021 dauert, 325 Millionen…
Landesparteitag der CDU mit Bundeskanzlerin Merkel
Landesparteitag der CDU mit Bundeskanzlerin Merkel Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am heutigen Samstag auf dem 34. Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommerns erwartet. Wenige Tage nach Ablehnung der Brexit-Vereinbarung durch das britische Unterhaus in London will sie sich in der Rostocker Stadthalle in einer Rede mit dem Thema “Starkes Europa – starkes Deutschland” befassen. Darüber hinaus…
SPD-Fraktion berät auf Klausurtagung über Pflege
SPD-Fraktion berät auf Klausurtagung über Pflege Am zweiten Tag ihrer auswärtigen Klausurtagung in Rostock-Warnemünde will sich die Berliner SPD-Fraktion heute mit dem Thema Pflege befassen. Dabei soll es unter anderem darum gehen, wie älteren, pflegebedürftigen Menschen ein würdevolles Leben ermöglicht werden kann. Fraktionschef Raed Saleh hatte dazu bereits zum Auftakt der Klausur am Freitag einen…
Bundestag rügt CDU-Abgeordnete: Nebeneinkünfte spät gemeldet
Bundestag rügt CDU-Abgeordnete: Nebeneinkünfte spät gemeldet Der Bundestag hat die CDU-Abgeordnete Karin Strenz aus Mecklenburg-Vorpommern wegen Verstößen gegen die Verhaltensregeln gerügt. Sie habe Nebeneinkünfte nicht rechtzeitig angezeigt, erklärte die Bundestagsverwaltung am Freitag. Nach Informationen des “Tagesspiegels” geht es dabei um Geld, das Strenz über eine deutsche Firma aus Aserbaidschan erhielt. Neben der Rüge droht ihr…
Kommunalverbände: Forderungskatalog zu neuem Finanzausgleich
Kommunalverbände: Forderungskatalog zu neuem Finanzausgleich In einem Zehn-Punkte-Papier haben Kommunen und Kreise Mecklenburg-Vorpommerns ihre Forderungen an die Landesregierung für die Neuordnung des Finanzausgleichs formuliert. So sollen die vom Bund nach Auslaufen des Länderfinanzausgleichs ab 2020 zusätzlich bereitgestellten Mittel in Höhe von 395 Millionen Euro jährlich direkt an die Kommunen fließen. Der Großteil dieser Mittel soll…
Bundestagsabgeordnete Karin Strenz zu Besuch auf der 84. Grünen Woche
Bundestagsabgeordnete Karin Strenz zu Besuch auf der 84. Grünen Woche Die direktgewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz freute sich am Freitag, 18. Januar 2019, auf die Auftaktveranstaltung der 84. Grünen Woche in Berlin und besonders auf den Besuch der Länderhalle Mecklenburg-Vorpommern, die sich bereits zum 20. Mal die Ehre gibt. Auch in diesem Jahr darf sich die…