Sozialministerin für mehr Jugendvertretungen in den Kommunen
Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) hat mehr Jugendvertretungen in den Kommunen gefordert. Nach der Kommunalwahl vom 26. Mai stünden die Chancen gut, die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen voranzubringen, erklärte sie am Montag in Schwerin anlässlich der Veranstaltung “Jugend fragt nach” im Landtag. Jetzt sei ein guter Zeitpunkt, sich vor Ort zu organisieren und an die…
SPD bekommt vorerst Führungstrio: Schwesig mit dabei
Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles übernimmt übergangsweise ein Trio die Führung der krisengeschüttelten Partei. Die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel sollen nicht nur die Wahl von Nahles’ Nachfolger organisieren, sondern auch die Halbzeitbilanz mit Entscheidung über die Zukunft der großen Koalition vorbereiten.…
SPD soll kommissarisch von Trio um Schwesig geführt werden
Die SPD soll nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles zunächst kommissarisch von einem Trio geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dem Vorstand am Montag dafür die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie den hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel vor. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen. Der Parteivorstand beriet am…
Linke lässt Landtag über Eisenbahnstrecken beraten
Die Zukunft stillgelegter Eisenbahnstrecken in Mecklenburg-Vorpommern wird Thema im Landtag. Die Linke legt für die nächste Parlamentssitzung einen Antrag für die Wiederinbetriebnahme bestimmter Strecken vor, wie die verkehrspolitische Sprecherin der Oppositionsfraktion, Mignon Schwenke, ankündigte. Hintergrund ist eine Studie des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen und der Allianz pro Schiene, die vor zwei Wochen veröffentlicht wurde. Nach Meinung…
SPD-Bundesvize Schwesig mahnt nach Nahles-Aus zu Sorgfalt
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Bundesvize Manuela Schwesig hat nach dem angekündigten Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zu Sorgfalt gemahnt. “Wir brauchen jetzt keine vorschnellen Entscheidungen, sondern müssen sorgfältig überlegen, wie wir als Partei solidarisch und gemeinsam wieder vertrauen zurückgewinnen können”, erklärte Schwesig am Sonntag. Zunächst berate die Parteispitze, dann am Montag diskutierten die Gremien,…
Partei- und Fraktionschefin – Andrea Nahles tritt von ihren Ämtern zurück
Schon länger stand sie in der Kritik, nun zieht Andrea Nahles die Konsequenzen – und kündigte ihren Rücktritt als SPD-Chefin und Fraktionsvorsitzende an. SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles tritt von ihren Spitzenämtern zurück. “Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige…
Studie: 234 Standorte für touristische WLAN-Hotspots
Eine Studie des Wirtschaftsministeriums hat in den Tourismusregionen Mecklenburg-Vorpommerns 234 mögliche Standorte für WLAN-Hotspots ausgemacht. Diese liegen vorzugsweise im Binnenland, an Plätzen in Tourismusstädten, an touristisch stark nachgefragten Schlössern und Gutshäusern, an Wasserstraßen mit hoher touristischer Bedeutung sowie an Sehenswürdigkeiten, wie das Ministerium am Freitag mitteilte. Vor allem für Orte mit großem touristischen Publikumsverkehr sei…
Landkreis gewinnt bundesweiten E-Government-Wettbwerb
Der Landkreis Nordwestmecklenburg zählt zu den Gewinnern in der Kategorie “Bestes Projekt zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG)” im bundesweiten E-Government-Wettbewerb 2019. Mit seinem Projekt “Online-Baugenehmigungsverfahren”, welches durch die Landesregierung gefördert wurde, konnte sich der Landkreis erfolgreich gegen die Mitbewerber durchsetzen und die Fachjury überzeugen. Weiterer Gewinner in dieser Kategorie ist die Generalzolldirektion mit dem “Bürger-…