17.Juni 1953: Gedenken an niedergeschlagenen DDR-Volksaufstand
Mit einem zentralen Gedenken von Bundesregierung und Land Berlin wird heute in der Hauptstadt an die Opfer des DDR-Volksaufstandes vor 65 Jahren erinnert. Auf dem Friedhof Seestraße werden am dortigen Mahnmal Blumen niedergelegt. Dazu werden Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erwartet. Geplant sind auch Gespräche mit Zeitzeugen des 17.…
Schwerin: Asylstreit der Union erreicht Mecklenburg-Vorpommern
Der Asylstreit zwischen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beschäftigt jetzt auch den Landtag in Schwerin. Die kleinste Fraktion, die Bürger für Mecklenburg-Vorpommern (BMV), hat für die Parlamentssitzung in der übernächsten Woche eine Debatte dazu beantragt. Fraktionschef Bernhard Wildt stellte am Freitag die Position seiner Partei klar: „Die Fraktion der BMV unterstützt…
Stasi-Landesbeauftragte berieten über 25 000 Betroffene
Die DDR-Vergangenheit wirkt bis heute nach: Noch im vergangenen Jahr haben sich 1059 Bürger an die Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Anne Drescher, gewandt, wie die Behörde am Donnerstag zu ihrem 25-jährigen Bestehen mitteilte. Viele Menschen hätten in der DDR Unrecht erlitten und wollten Brüche in ihrer Biografie oder das Schicksal von Angehörigen klären, sagte Drescher.…
Schritt zur kostenfreien Kita: Gesetzentwurf liegt vor
Auf dem Weg zur kostenfreien Kita in Mecklenburg-Vorpommern ab 2020 leitet die Landesregierung nun den nächsten Schritt ein. Dem Landtag werde zu seiner Sitzung Ende Juni ein geändertes Kita-Gesetz zur Beratung vorgelegt, das die sogenannte Geschwisterkindregelung beinhaltet, teilte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Schwerin mit. Demnach sollen Eltern vom 1.…Beamtengewerkschaft in MV begrüßt Streikverbot für Beamte
Der Beamtenbund in Mecklenburg-Vorpommern hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen ein Streikrecht für Beamte begrüßt. “Beamte sind hierzulande aus guten Gründen verbeamtet und dürfen nicht streiken”, sagte der Landesvorsitzende des dbb, Dietmar Knecht, am Dienstag in Schwerin zu dem Karlsruher Urteil vom selben Tag. Die Menschen schätzten die Zuverlässigkeit des Staates. Das Bundesverfassungsgericht hatte vier…
Theaterreform auf Prüfstand: Schwesig bittet zum Gespräch
Im Streit um die künftige Theaterstruktur in Mecklenburg-Vorpommern sucht Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach einer Lösung. Dazu hat sie Bürgermeister und Intendanten für heute (12.00 Uhr) zu einem Gespräch in die Senatskanzlei eingeladen. Mehrere Anläufe der Landesregierung, die Theater zur Dämpfung der Kosten zu Fusionen zu bewegen, scheiterten bisher am Widerstand der kommunalen Träger. Auch…
Zehn Millionen Euro für Digitalisierung-Forschungsprojekte
Für Forschungsprojekte zur Digitalisierung gewährt das Land knapp zehn Millionen Euro. Ziel sei es, junge Wissenschaftler zu unterstützen, die sich in Forschungsverbünden weiterqualifizieren wollen, teilte das Bildungsministerium in Schwerin am Montag mit. In einem Wettbewerb innerhalb des Exzellenzforschungsprogramms könnten sie sich um das Geld bewerben. Es ist bereits der dritte Wettbewerb – in den ersten…
Tourismuskonzept: Land verpflichtet Kommunen und Hoteliers
Das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern sieht sich wachsender Konkurrenz durch seine Nachbarn ausgesetzt und will mit Zusatzinvestitionen und besseren Angeboten gegenhalten. Die Mittel dafür sollen unter anderem die Fremdenverkehrsbetriebe und die betroffenen Gemeinden selbst aufbringen. Wie aus dem 90-seitigen Entwurf des neuen Landestourismuskonzepts hervorgeht, sollen mehr Kommunen von Hotels und Pensionen Abgaben erheben können. Die von Gästen…