Sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktionen in Schwerin

Die sozialpolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen im Bundestag und in den Länderparlamenten kommen am heutigen Donnerstag und morgigen Freitag in Schwerin zusammen. Auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) werde dabei sein, teilte die SPD-Fraktion im Schweriner Landtag mit. Sie werde die Parlamentarier über die Vorhaben ihres Ministeriums in diesem Jahr informieren. Die Sprechertagung findet regelmäßig an wechselnden…

Schwerin: Kramp-Karrenbauer verteidigt Nord Stream 2

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die umstrittene Ostseegaspipeline Nord Stream 2 verteidigt, zugleich aber Verständnis für die Besorgnisse der Nachbarstaaten signalisiert. Kramp-Karrenbauer sagte der Deutschen Presse-Agentur, die CDU insgesamt habe “immer gesagt, wir stehen auch zu diesem Projekt, ob es jetzt ein Herzensanliegen ist oder nicht”. Aus deutscher Sicht gehe es darum, dass bei einem…

Spatenstich für Breitband-Ausbau im Landkreis Rostock

Im Landkreis Rostock beginnt am heutigen Donnerstag der geförderte Breitbandausbau für schnelles Internet. Bauminister Christian Pegel (SPD) will in Tessin den ersten Spatenstich vollziehen. Damit rollen die Bagger nun in allen Landkreisen Mecklenburg-Vorpommerns. Eine Woche zuvor war in Nordwestmecklenburg der Startschuss vollzogen worden. Als erster Landkreis hatte Vorpommern-Rügen schon vor zwei Jahren begonnen. Allerdings hält…

NPD-Demonstration in Wismar: Gegendemonstranten in Überzahl

Dem Aufruf der NPD zu einer Demonstration am Mittwoch in Wismar sind nach Polizeiangaben rund 250 Menschen gefolgt. Die Teilnehmer der von der Friedensinitiative Wismar organisierten Gegendemonstration waren in deutlicher Überzahl. Laut Polizei wurden rund 1100 Personen gezählt. Sie hatten das Motto “Internationaler 1. Mai, Kundgebung und Umzug für den Frieden und Völkerverständigung” gewählt. Bei…

Landesweit rund 12 500 Teilnehmer bei 1.-Mai-Kundgebungen

An den Kundgebungen und Bürgerfesten zum 1. Mai haben nach Gewerkschaftsangaben in Mecklenburg-Vorpommern rund 12 500 Menschen teilgenommen. Mit 4500 waren die meisten Teilnehmer in Neubrandenburg, in Greifswald wurden 3500 Menschen gezählt, wie ein DGB-Sprecher sagte. Unter dem Motto “Europa. Jetzt aber richtig!” hatte der DGB Nord seine Mitglieder zur Teilnahme an den traditionellen Kundgebungen…

SPD will nächste Woche neuen Landtagspräsident nominieren

Die SPD-Landtagsfraktion will die Nachfolge der am Sonntag nach langer Krankheit gestorbenen Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) in einer Woche klären. Die Fraktion habe in ihrer Sitzung am Dienstag Bretschneiders gedacht, sagte ein Sprecher. Die Nominierung eines Kandidaten oder einer Kandidatin für das Amt solle kommende Woche erfolgen. Die SPD als stärkste Landtagsfraktion hat das Vorschlagsrecht…

Demokratie NWM und HWI: Jugendtalk in der Malzfabrik Grevesmühlen

Am Montag, den 13.05.2019 findet in der Malzfabrik in Grevesmühlen ein Jugendtalk unter dem Motto „ICH SEHE WAS, WAS DU NICHT SIEHST“ statt. Los geht es um 16.30 Uhr. Die Partnerschaften für Demokratie NWM und HWI laden dazu alle Kinder und Jugendlichen ein. Im Worldcafé diskutieren die Teilnehmer*innen mit Politikern*innen über Themen, die ihnen unter…

Ministerpräsidentin ordnet Trauerstaatsakt für verstorbene Landtagspräsidentin an

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat zum Gedenken an die verstorbene Präsidentin des Landtags Mecklenburg-Vorpommern Sylvia Bretschneider einen Trauerstaatsakt angeordnet. Darüber informierte sie heute zu Beginn der Kabinettssitzung. „Wir haben im Kabinett mit einer Schweigeminute an Sylvia Bretschneider erinnert. Sie war für uns alle eine langjährige Wegbegleiterin. Ihr Kampf für ein weltoffenes Mecklenburg-Vorpommern und eine lebendige parlamentarische…

Neuntes Jahr in Folge steigende Steuereinnahmen in Kommunen

Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern haben 2018 im neunten Jahr in Folge mehr Steuern eingenommen. Die Einnahmen stiegen im Vergleich zu 2017 um 6,4 Prozent auf den Rekordwert von 1,3 Milliarden Euro, wie aus Angaben des Statistischen Landesamts vom Dienstag hervorgeht. Die bedeutendste Steuerquelle sei erneut die Gewerbesteuer mit knapp 535 Millionen Euro gewesen. Rund 447…

SPD-Fraktion berät nach Brodkorbs plötzlichem Rücktritt

Die SPD-Landtagsfraktion kommt am Dienstag im Schweriner Schloss zu ihrer turnusmäßigen Sitzung zusammen. Neben dem überraschenden Rücktritt von Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) wollen sich die Abgeordneten nach Angaben eines Sprechers dabei auch mit einer weiteren Personalentscheidung befassen. Nach dem Tod von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider muss das Amt neu besetzt werden. Als größte Fraktion im Parlament…