CDU-Fraktion befasst sich mit Populismus im Internet

Zum Abschluss ihrer zweitägigen Fraktionsklausur beschäftigt sich die CDU-Landtagsfraktion am Freitag mit dem Populismus im Internet. Dazu haben sich die Christdemokraten den Gründer und Geschäftsführer der Beratungsfirma Cosmonauts & Kings, Juri Schnöller, eingeladen. Schnöller nannte die digitalen Medien auf einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung im Januar mittlerweile die fünfte Gewalt im Staat. Sie erzeugten Stimmungen, die…

Nordosten erwartet 100 Millionen Euro für Schulen

Mecklenburg-Vorpommern rechnet mit 100 Millionen Euro aus dem Digitalpakt für die Schulen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bezeichnete die Einigung im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag am Donnerstag als gute Nachricht für Schüler und Eltern. “Wir können so in die digitale Ausstattung und Anbindung unserer Schulen investieren”, sagte sie. “Dafür bekommen wir die Unterstützung des Bundes.…

Gewerkschaft NGG: 89 000 Menschen profitieren von Grundrente

Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geplante Grundrente würde in Mecklenburg-Vorpommern laut Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) die Bezüge von rund 89 000 Rentnern aufbessern. Die 59 000 Frauen und 30 000 Männer bekommen den Angaben zufolge nach mindestens 35 Beitragsjahren derzeit eine Rente von weniger als 896 Euro pro Monat. Ihre Altersbezüge will Heil je nach Rentenhöhe…

Rostock untersagt rechte Demo am Freitag

Die Stadt Rostock hat eine für Freitagabend geplante rechte Demonstration untersagt. Bei den Anmeldern – Vertreter einer bislang unbekannten “Initiative für Rostock” – bestünden Zweifel an der Zuverlässigkeit, bestätigte ein Sprecher der Stadt am Mittwoch. Damit seien die Voraussetzungen für einen ordnungsgemäßen Ablauf der Versammlung nicht gegeben. Der Marsch sollte im Stadtteil Groß-Klein unter Demo…

IHK Schwerin vollzieht Führungswechsel

Die Industrie- und Handelskammer Schwerin hat einen neuen Präsidenten. Auf ihrer Sitzung am Mittwoch wählte die Vollversammlung den Ludwigsluster Unternehmer Matthias Belke an die Spitze der IHK. Die Wahl des bisherigen Vize-Präsidenten sei mit großer Mehrheit erfolgt, teilte ein Sprecher mit. Der 49-Jährige tritt die Nachfolge des langjährigen Präsidenten Hans Thon an. Dieser hatte bereits…

FÜR-WISMAR-Fraktion: “Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Bürgerschaftswahl 2019”

Am 18.02.2019 hat das FÜR-WISMAR-Forum die Kandidierenden für die Wahl zur Bürgerschaft am 26. Mai 2019 nominiert und die (identische) Liste für die beiden Wahlbereiche 1 und 2 beschlossen. Die Wählergemeinschaft „FÜR-WISMAR-Forum“, aus der nach der letzten Wahl mit vier Abgeordneten die FÜR-WISMAR-Fraktion gebildet worden ist, schickt vier Frauen und neun Männer ins Rennen um…

Drese dringt auf Schritte im Kampf gegen Kinderarmut

Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) sieht weiteren Handlungsbedarf bei der Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland. Ein wichtiger Schritt sei dabei die angestrebte Änderung des Starke-Familien-Gesetzes im Bund. “Für mich ist hier besonders wichtig, dass deutlich mehr Kinder einen Anspruch auf Kinderzuschlag erhalten sollen und das Verfahren entbürokratisiert wird”, betonte die Ministerin am Mittwoch in Schwerin anlässlich…

Angelkurs erweitert Ganztagsangebot an Schulen

Nach monatelanger Vorbereitung startet der Landesanglerverband Mecklenburg-Vorpommern nun an den ersten beiden Schulen im Land sein Angebot “Angeln macht Schule”. In Hagenow (Kreis Ludwigslust-Parchim) und Satow (Landkreis Rostock) werden von der kommenden Woche an Schüler der Klassen 5 und 6 im Rahmen der Ganztagsschule fachkundige Unterweisungen erhalten. Wie der Anglerverband am Dienstag in Schwerin mitteilte,…

Wismars Bürgermeister Thomas Beyer kritisiert weiteren Fördertopf der Landesregierung

Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat am Montag den vorläufigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2018 vorgelegt. Laut Finanzminister Mathias Brodkorb waren die Einnahmen deutlich höher als die Ausgaben. Der Überschuss beträgt laut Brodkorb nach den vorläufigen Berechnungen 311 Millionen Euro. Die Landesregierung will nun drei Sonderprogramme auflegen – eines für die Feuerwehren, eines für den Mobilfunk und…