Wismar: FDP/GRÜNE hinterfragen Investitionsstau, Brandschutz und Hochwasserschutz

Anlässlich der in diesem Jahr erneut durch Hochwasser entstandenen Schäden fragt die Fraktion FDP/GRÜNE zum Hochwasserschutz an. Hierzu liegt ein entsprechender Antrag vor, der 10 Fragen enthält, etwa: 1. Welche Kosten zur Beseitigung von Hochwasserschäden im Umfeld des Hafens an öffentlichen und privaten Gebäuden, Wegen, Straßen und Plätzen sind der Verwaltung der Hansestadt Wismar in…

SPD-Landtagsfraktion spricht Vorstand das Vertrauen aus

Im Rahmen ihrer Klausurtagung in Wismar, hat die SPD-Landtagsfraktion turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Die Abgeordneten sprachen in geheimer Wahl den bisherigen Vorstandsmitgliedern das Vertrauen aus. So wurde Thomas Krüger mit 13 Stimmen erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, ebenso wie Jochen Schulte, der mit 11 Stimmen weiterhin das Amt des parlamentarischen Geschäftsführers bekleidet. Stimmberechtigt waren 18…

Erfolgreiche Klassensprecherseminare!

Nach dem Start des Klassensprecherseminars im Jahr 2018, konnte nun das Aufbauseminar mit guter Resonanz durchgeführt werden. Die Themen knüpften an den Grundkurs an und vertieften die Aufgaben des Klassensprechers in der Klassen- und Schulkonferenz und bereiteten die Teilnehmenden auf die U18-Europa-Wahl vor. Judith Keller, Schulsozialarbeiterin der Region Gadebusch meldete gleich ein Wahllokal für ihre…

Wismar: SPD wählt auf Klausurtagung Fraktionsspitze neu

Nach Linke und AfD beginnt heute auch die SPD-Landtagsfraktion ihre mehrtägige Winterklausur. Zum Auftakt der Beratungen in Wismar steht die turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstandes auf der Tagesordnung. Personelle Veränderungen zeichneten sich im Vorfeld nicht ab. Die 26-köpfige Regierungsfraktion wird seit Ende 2016 von Thomas Krüger geführt, der sich erneut zur Wahl stellen will. Zum Abschluss…

Weniger politisch motivierte Straftaten in MV

Die Zahl politisch motivierter Straftaten ist 2018 in Mecklenburg-Vorpommern spürbar zurückgegangen. Wie das Innenministerium in Schwerin am Dienstag unter Hinweis auf vorläufige Daten mitteilte, wurden im Vorjahr 1256 Delikte mit politischem Hintergrund registriert. Das waren 11,4 Prozent weniger als 2017, dem Jahr der Bundestagswahl. In Jahren ohne Wahlen gehen die Fallzahlen in dem Bereich in…

Kabinett billigt neues Sicherheits- und Ordnungsgesetz

Mecklenburg-Vorpommern passt sein Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG) den neuen digitalen und rechtlichen Gegebenheiten an. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf am Dienstag gebilligt und ihn für die Verbandsanhörung freigegeben, wie das Innenministerium mitteilte. Minister Lorenz Caffier (CDU) zufolge werden die für Polizei und Ordnungsbehörden notwendigen Kompetenzen für die Gefahrenabwehr neu geregelt. Dazu gehöre eine für Polizisten…

Kreisverband Grüne: Kandidaten für die Kommunalwahlen gewählt

Am 25. Januar haben die Mitglieder des Kreisverbandes Nordwestmecklenburg ihre Kandidaten für die im Mai stattfindenden Kommunalwahlen gewählt. Dazu Vorstandssprecherin Petra Kesper: „Es hat uns sehr gefreut, dass wir viele Menschen für die Listen gewinnen konnten, die kommunalpolitisch vorher nicht aktiv waren und mit Elan und Zuversicht in den Wahlkampf starten. Die große Zahl der…

Bürgermeisterwahlen in Sanitz, Rostock und Ueckermünde

Neben den Europa- und Kommunalwahlen werden in Mecklenburg-Vorpommern 2019 auch mehrere hauptamtliche Bürgermeister neu gewählt. Als Erste sind die Wähler in Sanitz (Landkreis Rostock) an diesem Sonntag an die Wahlurnen gerufen, wie Wahlleiter Frank Schenke am Dienstag erklärte. Eine Frau und vier Männer wollen die Nachfolge von Joachim Hünecke (FDP) antreten, der aus Altersgründen aufhört.…

Landtagsfraktionen starten ihre Winterklausuren

Unmittelbar nach der dreitägigen Auftakt-Sitzung des Landtags im neuen Jahr nehmen sich die Fraktionen Zeit für ihre Strategieplanung. Als erste starten am Dienstag AfD und Linke ihre Winterklausuren, bei denen traditionell die nächsten Schwerpunkte der politischen Arbeit beraten werden. Für gleich vier Tage zieht sich die AfD-Fraktion nach Heringsdorf auf Usedom zurück, um Pläne für…

Der SPD Fraktion in der Bürgerschaft Wismar: Sportförderrichtlinie notwendig

Im Rahmen der Bürgerschaftssitzung am kommenden Donnerstag hat die SPD Fraktion beantragt, eine Richtlinie für die Förderung von Sportvereinen noch in der ersten Jahreshälfte erstellen zu lassen. Diese soll anschließend im zuständigen Ausschuss und in der Bürgerschaft beraten und beschlossen werden. Hintergrund sind Beratungen der Steuerungsgruppe zur integrierten Sportentwicklungsplanung für die Hansestadt Wismar. Hier haben…