Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hält eine Aufstockung der Bundeswehr von jetzt rund 180.000 auf bis zu 260.000 Soldaten für nötig, um den Anforderungen der Nato und der Bedrohung durch Russland gerecht werden zu können. Dazu solle im Gesetz über den Neuen Wehrdienst vorsorglich ein Pflichtelement eingebaut werden.
„Die Bundeswehr muss definitiv größer sein als die 203.300 Soldatinnen und Soldaten, die vor der Pandemie als Zielgröße ursprünglich bis 2025 benannt wurden“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Die künftige Zielgröße hängt von der Ausgestaltung der Nato-Fähigkeitsziele und der Lastenübernahme durch Deutschland ab. Aber ich gehe davon aus, dass wir, je nachdem, was auf dem Nato-Gipfel beschlossen wird, zwischen 40.000 und 60.000 Soldaten zusätzlich benötigen. Das bedeutet, dass die aktive Truppe schrittweise auf bis zu 260.000 Soldaten aufwachsen müsste. Daraus muss dann gleichzeitig eine leistungsfähige Reserve entwickelt werden, um auf die vom Generalinspekteur genannte Zielgröße von insgesamt 460.000 Soldaten zu kommen.“
Wüstner fügte hinzu: „Mit Blick auf den Nato-Gipfel und darauf, was Deutschland dort zusagen wird, kann ich mir den Neuen Wehrdienst ohne ein Pflichtelement nicht vorstellen. Man muss schnellstmöglich die Erfassung ermöglichen, das beinhaltet ein Anschreiben und sodann einen Erstkontakt, am besten gleich kombiniert mit einer neuen Form der Musterung.
„Müssen Hebel sofort umlegen können“
Unabhängig von der Frage, in welcher Zahl sich Freiwillige bis Ende 2026 melden, muss das Verteidigungsministerium zudem schon heute ein eventuelles Umschalten auf eine Pflicht vorbereiten, weil deren Planung, Organisation und Umsetzung 18 bis 20 Monate dauern würde und wir es uns nicht leisten können, nach einer politischen Entscheidung noch mal 20 Monate dafür ins Land gehen zu lassen. Man muss also zweigleisig fahren. Die Pflicht sollte wie eine Art Versicherung im Sinne der Vorsorge vorbereitet sein, damit wir den Hebel nach einer politischen Entscheidung sofort umlegen können.“
Beim Nato-Gipfel in Den Haag im Juni will Generalsekretär Mark Rutte die Staats- und Regierungschefs dazu bewegen, das derzeitige Ausgabenziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung auf fünf Prozent mehr als zu verdoppeln. 3,5 Prozent sollen allein für das Militär und 1,5 Prozent für Ausgaben in angrenzenden Bereichen zur Verfügung stehen.