Montag, 17.Mai 2021

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OVG kippt Ausgangssperre: Dennoch ab Samstag wieder in Kraft

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Greifswald hat die in der Corona-Landesverordnung verankerte Ausgangssperre für Regionen mit hohen Corona-Inzidenzen gekippt.

Es bewertete sie als unverhältnismäßigen und schwerwiegenden Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit, wie es in einer Mitteilung vom Freitag hieß. Ab Samstag treten allerdings schon Ausgangssperren gemäß dem jüngst geänderten Bundesinfektionsschutzgesetz in Kraft.

Nach dem Urteil sind die in mehreren Regionen des Landes geltenden Ausgangssperren nur für kurze Zeit außer Kraft. Das in dieser Woche beschlossene Bundesinfektionsschutzgesetz tritt ab Samstag 0.00 Uhr in Kraft. Es sieht solche Beschränkungen für Regionen vor, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz – Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner – zuletzt an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschritten hat.

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