Für zwei Greifswalder Schüler hat eine rechtsextreme Geste im ehemaligen NS-Konzentrationslager Auschwitz und ein selbst gedrehtes Internetvideo davon möglicherweise rechtliche Folgen. Nach Angaben des Bildungsministeriums stellte die Schulleitung nach Intervention des Ministeriums Strafanzeigen bei der Polizei. Die Schule habe es zuvor versäumt, den Vorfall unverzüglich zu melden.
Wie die Sprecherin des Ministeriums mitteilte, gibt es für öffentliche Schulen landeseinheitliche Standards und verbindliche Handlungsanweisungen für solche Fälle. Aus Greifswald sei der aktuelle Vorgang zwei Wochen verspätet gemeldet worden. Er soll sich auf einer Studienfahrt zur Gedenkstätte in Polen vom 19. bis 23. Mai ereignet haben. Nach Angaben der Sprecherin soll ein Handzeichen der rechtsextremen White-Power-Bewegung gezeigt worden sein.
Das zuständige Schulamt habe daraufhin Gespräche mit der Schulleitung und den beteiligten Lehrkräften geführt, hieß es weiter. Bis zur abschließenden Klärung seien die beiden betroffenen Schüler vom Unterricht suspendiert. Vor der Verhängung von Ordnungsmaßnahmen würden zunächst die Schüler und ihre Sorgeberechtigten angehört.
Schule als Lernort für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie
Der Schule komme eine zentrale Funktion bei der Vermittlung von rechtsstaatlichen Werten und Demokratie zu, hieß es weiter. Dies erfolge zum Beispiel durch Projekte, politische Bildung als Fachunterricht und als fächerübergreifendes Unterrichtsprinzip. Lehrerinnen und Lehrer würden dazu geschult und erhielten Fortbildungen zum Thema Rechtsextremismus und zum Umgang mit Krisensituationen.
„Jeglichen extremistischen Äußerungen und Gesten ist umgehend und nachhaltig zu begegnen. In dem konkreten Fall verletzt das Zeigen rechtsextremistischer Zeichen im ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz darüber hinaus die Würde aller Menschen und insbesondere derjenigen, die Opfer des nationalsozialistischen Terrors wurden“, machte Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linke) deutlich. Die Ministerin kündigte strenge Ordnungsmaßnahmen gegen die beiden Schüler der neunten Klasse an, „um ein klares Zeichen zu setzen, denn Schulen sind Orte des respektvollen Miteinanders.“