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Schwesig: MV muss eigenständig bleiben

Die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder angestoßene Diskussion über eine Neuordnung der Bundesländer stößt in Mecklenburg-Vorpommern auf Ablehnung. „Mecklenburg-Vorpommern muss eigenständig bleiben“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).

Söder hatte eine Zusammenlegung von Bundesländern ins Gespräch gebracht, weil einige Länder sonst kaum noch lebensfähig seien und von Bayern und anderen bezahlt werden müssten. Welche Neuordnung ihm vorschwebt oder welche Bundesländer er zusammenlegen würde, sagte Söder nicht.

Schwesig bezeichnete die Finanzpolitik von MV als solide. Der Nordosten gehe verantwortungsvoll mit den Geldern aus dem Bund-Länder-Finanzausgleich um.

Weiter sagte Schwesig: „Solidarität ist keine Einbahnstraße. Herr Söder sollte nicht vergessen, wo die Energie für Bayern herkommt.“ Das Grundgesetz gebe das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse vor. „Daran sollte auch die Union festhalten.“

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