Die Liste der kommenden SPD-Minister steht und enthält viele neue Namen. Einzig Boris Pistorius leitet weiterhin das Verteidigungsministerium. Für Parteichefin Saskia Esken ist kein Platz im Kabinett vorgesehen.
Nach langem Ringen hat sich die SPD auf ihr Regierungsteam verständigt. Boris Pistorius bleibt Verteidigungsminister, die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird Arbeitsministerin und die Vizefraktionsvorsitzende Verena Hubertz übernimmt das Bauministerium. Die Parteivorsitzende Saskia Esken geht dagegen leer aus.
Bereits seit einigen Tagen stand fest, dass Parteichef Lars Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister werden soll. Umweltminister wird der bisherige Ostbeauftragte Carsten Schneider, Entwicklungsministerin die bisherige Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan. Das Justizministerium übernimmt die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig.
Auch die beiden Staatsministerposten werden mit Frauen besetzt: Elisabeth Kaiser, bisher Parlamentarische Staatssekretärin für Bauen und Wohnen, wird Beauftragte für Ostdeutschland. Natalie Pawlik, bisher Beauftragte für Aussiedlerfragen, wird für Migration, Flüchtlinge und Integration zuständig sein.
Mehr Frauen als Männer
„Erfahrene Persönlichkeiten aus Bundes- und Landespolitik treffen auf neue Gesichter, die für den Generationswechsel in der SPD stehen“, erklärten die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil, Saskia Esken und Generalsekretär Matthias Miersch zum Personaltableau. Sie hoben hervor, dass sechs der neun Bundesminister- und Staatsministerposten von Frauen übernommen werden.
„Die SPD stellt ein Team auf, das bereit ist, unser Land mutig zu gestalten“, erklärte die Parteispitze. Die SPD führe unter anderem zentrale Ministerien, um die geplante Modernisierung Deutschlands durch massive Investitionen voranzutreiben und die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Familien zu stärken. „Die neue Regierung braucht mehr denn je echtes Teamplay, um Deutschland wieder dorthin zu führen, wo es hingehört: Nach vorn“, hieß es in der Erklärung. „Das Team der SPD wird diese Aufgabe gemeinsam annehmen.“
Miersch soll Fraktionschef werden
Auch an der SPD-Spitze stehen Veränderungen an. Generalsekretär Matthias Miersch soll Vorsitzender der Bundestagsfraktion werden. Miersch war viele Jahre Chef der Parlamentarischen Linken, dem stärksten Fraktionsflügel vor den Seeheimern und den Netzwerkern. Wer ihm als Generalsekretär nachfolgt, ist noch unklar.
Der nach über sieben Jahren als Bundesarbeitsminister aus dem Amt scheidende SPD-Politiker Hubertus Heil hatte zuvor wegen mangelnder Unterstützung durch die Parteispitze das Handtuch geworfen. „In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten“, sagte Heil. „Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren.“ Heil begründete dies mit mangelndem Rückhalt der Parteiführung.