Zwei Wochen lang haben SPD, Grüne und Linke in Mecklenburg-Vorpommern hinter verschlossenen Türen sondiert – jetzt kommt es zu einer Entscheidung. Haben die drei Parteien genügend Gemeinsamkeiten gefunden, um zusammen eine Landesregierung für die nächsten fünf Jahre auf die Beine zu stellen? In den nächsten Tagen soll sich klären, ob die Parteien Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
Sie haben eigentlich keine andere Wahl. Bei der Landtagswahl am 20. September wurde die AfD stärkste Kraft. Mit 32 Sitzen hat sie jedoch keine Mehrheit im 71 Parlamentarier umfassenden Schweriner Landtag – und ein Partner fehlt ihr. SPD (29), Grüne (5) und Linke (5) verfügen zusammen über mehr als die Hälfte der Sitze. Wollen sie keine Minderheitsregierung riskieren, müssen sie sich zusammenraufen.
Sachliche Gespräche
Die Sondierungsgespräche verliefen dem Vernehmen nach in sachlicher Atmosphäre – obwohl es genügend potenzielle Streitpunkte gibt. So möchten die Grünen den Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich vorantreiben, während der SPD die Vorbehalte auf dem Land, wo die Windräder stehen, wohlbekannt sind. Sie ist bei dem Thema in der Vergangenheit etwas leiser geworden. Die Linke wiederum hat ein Problem mit Rüstung, was die anderen beiden Parteien mit Blick auf die Werften im Land und die Arbeitsplätze dort nicht haben.
Sondierer haben dicht gehalten
Inhaltliche Details aus den Sondierungsgesprächen drangen nicht nach außen. Nach dem Abschluss der Gespräche gehen die Verhandler in ihre Gremien, die darüber entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen begonnen werden sollen. Bei der Linken entscheidet darüber der Landesvorstand am Freitagabend, bei der SPD reicht auch der Vorstand. Die Grünen haben für Samstag einen Kleinen Parteitag nach Rostock einberufen.
Viel Zeit bleibt nicht, das erste Dreier-Bündnis in der Geschichte Mecklenburg-Vorpommerns zu schmieden. Am 20. Oktober tritt der Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Danach gibt die Landesverfassung vier Wochen Zeit, bis der Ministerpräsident oder die Ministerpräsidentin gewählt werden muss. Das wäre spätestens am 17. November. Daran, dass sie ihre nächste Amtszeit anstrebt, hat Manuela Schwesig (SPD) nie einen Zweifel gelassen.